Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht

Nationale, staatlose und globale Formen menschenrechtsgestützter Demokratisierung. Elemente einer Verfassungstheorie VIII

2003. 152 S.
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64,00 €
ISBN 978-3-428-11165-7
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57,90 €
ISBN 978-3-428-51165-5
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Description

Der sich abzeichnende Weg zu einer Art Weltrecht, das weltweite Gewebe aus hard law und soft law, das Entstehen eines globalen Konstitutionalismus sind Vorstellungen und Vorhaben einer Zukunft, die bereits begonnen hat. Soll diese menschenwürdig und also demokratisch sein, müssen entsprechende Politikziele, Normen und Verfahren transnational durchgesetzt werden.

Entlang dieser Frage wird hier zunächst auf Texte Rousseaus als auf eine grundlegende Formulierung modernen Denkens von Demokratie zurück gegangen; wird dann analysiert, wie sich demokratisch erlassene Gesetze angesichts der Macht der Verfassungsjustiz besser behaupten können und inwieweit das geltende Demokratierecht, das von Exekutive und Gerichtsbarkeit umzusetzen und zu kontrollieren ist, dabei dem Schicksal bloßer Virtualität entkommen kann. Auch darf nicht vergessen werden, dass Demokratisierung - unbeschadet ihrer globalen Perspektiven - in zahlreichen Nationen erst noch dringlich anzustreben ist; als Beispielsfall dafür werden hier die teils theokratisch, teils sonst diktatorisch oder autoritär beherrschten arabisch-islamischen Länder untersucht. Schließlich geht die Analyse darauf, in welch prekärer werdenden Zustand der bisherige Verlauf der Finanz- und Wirtschaftsglobalisierung die einzelstaatlichen Demokratien versetzt hat; was alles im nationalen Rahmen, etwa durch neue Formen von politischer Bürgerbeteiligung, dagegen getan werden kann; wie sich vernetzte Gruppierungen und Aktionsweisen eines graswurzel-demokratischen transnationalen Widerstands herausbilden und wie schließlich die Strukturen der Elemente eines künftigen Weltrechts vorgezeichnet werden können, sich zum Teil auch schon real abzeichnen. Es wird das Konzept einer dreifachen Verfassungsstruktur eingeführt, um die vielfältigen Ansätze der Praxis auch theoretisch zu integrieren.

Overview

Inhaltsübersicht: I. Prinzip Demokratisierung: Rousseau - II. Mikroprozesse: Wie behauptet sich Demokratie im Rahmen des nationalen Rechts?: Demokratische Legislative vor der Macht der Verfassungsjustiz: Strategien zeitlicher und inhaltlicher Abstufung - Demokratierechtliche Normtexte in der "Virtualität" des Rechts - III. Makroprozesse: Demokratisierung im Nationalstaat und auf dem Feld des Inter- und des Transnationalen: Bedingungen für menschenrechtsgestützte Demokratisierung im Nationalstaat: Besonderheiten der arabischen Länder - Was die Globalisierung der Demokratie antut und was Demokraten gegen die Globalisierung tun können - Der Nationalstaat in der Globalisierung - Formen von Demokratisierung im Nationalstaat - Staatlose und globale Elemente von Demokratisierung - Literaturverzeichnis

Press Reviews

»Ebenso weit reichend wie seine Kritik an den realen Herrschaftsverhältnissen sind auch die Alternativvorschläge für eine ›Globalisierung von unten‹, die Müller unterbreitet. […] Immerhin vermittet sein Buch eine Fülle neuer Denkanstöße für den Fortgang der Demokratiedebatte. […] Eine plausible Antwort auf die angebliche Alternativlosigkeit herrschender Politikkonzepte sind Arbeiten wie die Müllers allemal.« Martin Kutscha, in: Vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, 4/2004

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