Verfassungs- und gesellschaftsrechtliche Voraussetzungen des Rückzugs einer Aktiengesellschaft von der Börse
Description
Nachdem der BGH in seiner Macrotron-Entscheidung sich erstmals zum regulären Delisting geäußert hat, sind die dogmatischen Grundlagen jedoch unklar geblieben, insbesondere auf welche (einfach)gesetzliche oder verfassungsrechtliche Grundlage die Hauptversammlungszuständigkeit, die Abfindung der Minderheitsaktionäre durch die AG oder den Großaktionär sowie die Berichtspflichten des Vorstands zu stützen sind. Gunther Thomas kommt zu dem Ergebnis, daß die Macrotron-Entscheidung des BGH dogmatisch auf den grundrechtlichen Schutz des Art. 14 GG gestützt werden kann, auch wenn das Eigentumsgrundrecht auf den ersten Blick ein grundrechtliches Abwehrrecht gegen staatliches Handeln darstellt. Art. 14 GG entfaltet auch zwischen privaten Rechtssubjekten (AG und Aktionär) als Schutzpflicht seine Wirkungen. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden anschließend auf Fälle des kalten Delisting übertragen.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einführung und Problemstellung - 2. Teil: Wirtschaftliche und rechtliche Ausgangssituation: Bedeutung der Börsennotierung für die notierte Aktiengesellschaft - Bedeutung der Börsennotierung für die Aktionäre - Motive für das freiwillige Delisting - Folgen und Auswirkungen des Delisting - Zusammenfassung - 3. Teil: Gestaltungsformen des Börsenrückzugs: Delisting auf Antrag des Emittenten - Delisting als Konsequenz der gesellschafts- oder konzernrechtlichen Gestaltungsform - Grenzen der gesellschafts-, konzern- und kapitalmarktrechtlichen Gestaltungsformen zur Beendigung der Börsenzulassung - Ergebnisse - 4. Teil: Aktienrechtliche Voraussetzungen des regulären Delisting: Einleitung - Stand der Diskussion in Literatur und Rechtsprechung - Problemstellungen - Stellungnahme - Entscheidungszuständigkeit - Vorbereitung der Hauptversammlung und erforderliche Beschlußmehrheit - Rechtswirkungen des Delisting-Hauptversammlungsbeschlusses - Inhaltliche Anforderungen an den Delisting-Hauptversammlungsbeschluß - Vermögensschutz der Minderheitsaktionäre - Bekanntmachungs-, Berichts- und Auskunftspflichten des Vorstands - Rechtsschutz bei fehlerhafter Durchführung des Delisting - Zusammenfassung und Ergebnisse zum regulären Delisting - 5. Teil: Kaltes Delisting als Konsequenz gesellschaftsrechtlicher Gestaltung: Geltung der zum regulären Delisting erarbeiteten Grundsätze für das kalte Delisting - Verschmelzung und Aufspaltung - Formwechsel - Eingliederung durch Mehrheitsbeschluß - Kapitalherabsetzung auf Null und gleichzeitige Kapitalerhöhung - Zusammenfassung und Ergebnisse zum kalten Delisting - 6. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis - Beispielhafter Ablauf einer Delisting-Transaktion - Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Der Autor hat ein sehr lesenswertes Werk zum Delisting vorgelegt, das ihn als profunden Kenner des Aktien- und Kapitalmarktrechts ausweist. Über den methodischen Weg, bestimmte Rechtsfolgen teilweise unmittelbar aus der Verfassung (Art. 14 GG) abzuleiten. […] Am hohen wissenschaftlichen Rang der hier besprochenen Dissertation ändert dies aber nichts.« Hans-Friedrich Müller, in: Die Aktiengesellschaft, 11/2010
»Wer sich in Zukunft mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie den aktienrechtlichen Voraussetzungen des Delistings auseinandersetzt, kommt schwerlich an der vorliegenden Arbeit vorbei.« Dr. Jan Lieder, in: Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht (und Wirtschaftsrecht), 174/2010
