Bestandsaufnahme und Evaluierung
Description
Gegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d.h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten.
Vor diesem Hintergrund unternimmt die vorliegende Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u.v.m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.
Overview
A. Gegenstand und Untersuchungsauftrag
Das nordrhein-westfälische WasEG: Hintergrund und Gesetzeshistorie – Untersuchungsauftrag
B. Grundlegende Rechtfertigungen von Wasserentnahmeabgaben und ihre Implikationen für die Ausgestaltung
Ressourcenlenkung – Vorteilsabschöpfung – Verursachergerechte Kostendeckung für Preise von Wasserdienstleistungen – Finanzierung – Zusammenhang und Konvergenz der Abgabenrechtfertigungen
C. Grundkonstruktion des WasEG: Bestandsaufnahme und Evaluierung
Bewertungsmaßstäbe – Abgabetatbestand – Ausnahmen und Befreiungen – Verknüpfung mit dem Wasserordnungsrecht – Bemessungsgrundlage – Abgabesätze – Verrechnungen – Aufkommen und Aufkommensverwendung
D. Zusammenfassende Bewertung und Empfehlungen
Gesamtergebnis der Evaluierung – Empfehlungen zur Weiterentwicklung und legislative Gestaltungsspielräume
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
Press Reviews
»Der Themenkomplex wird interdisziplinär beleuchtet, was das Buch sowohl für Ökonomen als auch Finanz- und Rechtswissenschaftler interessant macht.« Sarah Leuck, in: Zeitschrift für Wasserrecht, 3/2015
»Methodisch hat Gawel den ihm erteilten Evaluierungsauftrag so umgesetzt, dass er die nordrhein-westfälischen Regelungen mit den Regelungen der anderen Bundesländer verglichen hat und auf dieser Grundlage die nordrhein-westfälischen Regelungen bewertet hat. Diese systematische Rechtsvergleichung und die Herausarbeitung der Unterschiede der landesrechtlichen Regelungen ist sehr aufschlussreich und bietet auch eine Fülle von Anregungen für die Landesgesetzgeber. [...] Die Veröffentlichung enthält eine aktuelle, umfassende und anregende Bestandsaufnahme der Wasserentnahmeentgelte in den Bundesländern. Das Werk ist daher für jeden von großem Interesse, der sich mit dem Thema vertieft befasst.« Dr. Paul-Martin Schulz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 12/2015
