Description
Das Vorsorgegebot hat sich als Reaktion auf globale Umweltbedrohungen, deren Ursachen und Folgen (noch) nicht vollständig wissenschaftlich erforscht sind, zu einem zentralen Prinzip des Umweltvölkerrechts entwickelt. Dennoch sind das Ob und Wie seiner Anwendung im konkreten Fall immer wieder umstritten: Neben seiner charakteristischen Unbestimmtheit und dem Mangel einer einheitlichen Definition wird vor allem beklagt, das Vorsorgegebot unterminiere die Bedeutung der Wissenschaft im internationalen Rechtsverkehr und fördere protektionistische Handelsbeschränkungen.
Cosima Erben setzt sich mit diesen Befürchtungen auseinander und entkräftet sie auf der Grundlage einer eingehenden Untersuchung der völkerrechtlichen Vertragspraxis. Trotz unterschiedlicher Ausprägungen in verschiedenen Bereichen des Umweltvölkerrechts liegt dem Vorsorgegebot ein allgemein akzeptiertes Verständnis zugrunde, das sich auch im Welthandelsrecht niedergeschlagen hat. Als Rechtsprinzip verpflichtet bzw. berechtigt es zum Handeln und schließt dabei die Förderung weiterer wissenschaftlicher Forschung gerade mit ein. Die Voraussetzungen für die Einschlägigkeit des inzwischen weitgehend völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Vorsorgegebots lassen sich ausreichend präzisieren, so dass es Regelungen keinen Vorschub leistet, die nur vorgeblich dem Umweltschutz dienen.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - Teil I: Der Vorsorgegedanke. Vorüberlegungen: Inhalt und Eckpunkte des Vorsorgegebots - Struktur und Verbindlichkeit des Vorsorgegebots - Teil II: Die Integration und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen verschiedener Gebiete der völkerrechtlichen Vertragspraxis: Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Meeresumweltschutz am Beispiel des Schutzes der Nordsee bzw. des Nordostatlantiks - Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Regime zum Schutz der Ozonschicht - Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Schutzes vor schädlichen Klimaänderungen - Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Bereich der Nutzung lebender Ressourcen am Beispiel der Hochsee-Fischerei - Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Rahmen des Umgangs mit gentechnisch veränderten Organismen - Aufnahme und Umsetzung des Vorsorgegebots im Bereich des internationalen Handelsrechts am Beispiel der Regelung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen - Überblick: Niederschlag, Funktion und Wirkung des Vorsorgegebots in ausgewählten Bereichen der völkerrechtlichen Vertragspraxis - Teil III: Das umweltrechtliche Vorsorgegebot als Norm im allgemeinen Völkerrecht: Inhaltliche Spezifizierung und Konkretisierung des Vorsorgegebots - Prinzip oder Regel? Der strukturelle Charakter des Vorsorgegebots - Rechtsverbindliche Anerkennung des Vorsorgeprinzips außerhalb des Vertragsrechts - Wirkung und Konsequenzen des Vorsorgeprinzips im Völkerrecht - Zusammenfassung - Schlussbetrachtung - Anhang: Kompilation ausgewählter einschlägiger Bestimmungen mit Bezug zum Vorsorgegebot - Literatur- und Stichwortverzeichnis
