Eine Analyse der Kompetenzen von Küsten-, Hafenstaaten, regionalen Organisationen und Europäischer Gemeinschaft zum Schutz der Meere vor Verschmutzung durch Öltankerunfälle
Description
Öltankerhavarien und ihre katastrophalen Auswirkungen auf die marine Umwelt sorgen für Schlagzeilen. Mit dieser Studie leistet Henning Schult einen Beitrag zu deren Vermeidung.
Hierzu untersucht der Autor zunächst Grundlagen, Inhalte und Funktionsweise des komplexen internationalen Schiffssicherheitsregimes und unterbreitet sodann einen Vorschlag zur Effektivitätssteigerung. Bei nahezu weltweit ratifizierten Konventionen der Weltschifffahrtsorganisation IMO ist Schiffssicherheit kein Problem der Quantität der Normen, sondern der Qualität ihrer Implementierung. Angesichts der Unwilligkeit vieler Billigflaggenstaaten international konsentierte Standards durchzusetzen, fragt Schult kompetenzbezogen, welche Möglichkeiten Seerechtsübereinkommen (SRÜ) und IMO-Recht Küsten- und Hafenstaaten eröffnen, Tankerunfälle zu vermeiden. Erstmals wird eine eingehende Analyse regionaler Schutzmaßnahmen in der Schiffssicherheit vorgenommen. Besonders interessieren die Regelungsmöglichkeiten der EG aus völker- und europarechtlicher Perspektive. Zerstört die Gemeinschaft mit ihrem umfassenden schiffssicherheitsbezogenem Sekundärrecht das auf globale Geltung ausgerichtete SRÜ/IMO-Regime? Der Autor entwickelt an einem Modell der Arbeitsteilung zwischen regionaler und globaler Ebene orientierte Vorgaben für eine Weiterentwicklung der internationalen Schiffssicherheitsordnung.
Overview
Inhaltsübersicht: Erster Teil: Problemidentifikation: Schiffssicherheit und Umwelt im Völker- und Europarecht - Terminologie, Gang der Arbeit und Abgrenzungen - Methodische Anmerkungen - Darstellung der Herausforderung - Steuerungsinstrumente - Zweiter Teil: Der Schutz vor Öltankerunfällen durch das Völkerrecht: Der universelle völkerrechtliche Rahmen - Globale Schutzmaßnahmen - Regionale Schutzmaßnahmen - Gesamtergebnis: Globalisierte Normsetzung / regionalisierte Durchsetzung - Dritter Teil: Die Regelungstätigkeit der Europäischen Gemeinschaft: A. Seewärtige Orientierung und Inhalte des schiffssicherheitsbezogenen Gemeinschaftsrechts: 1977-1993: Erste Schritte in der Schiffssicherheit - 1993-2000: Eine Gemeinsame Politik im Bereich der Sicherheit der Meere - 2000-2003: Die Erika-Maßnahmen: Intensivierung, Expansion und institutionelle Verankerung der Brüssler Aktivitäten - Die Europäische Gemeinschaft nach der Prestige - B. Die Regelungsmöglichkeiten der EG in der Schiffssicherheit: Regelungsmöglichkeiten der EG aus völker- und europarechtlicher Perspektive - Ergebnis - C. Systematisierung und Bewertung der EG-Regelungstätigkeit: Sicherstellung der konvergenten Umsetzung der IMO-Vorschriften in der Gemeinschaft - Durchsetzung internationaler Standards gegenüber Drittlandsschiffen im Rahmen der PSC - Überwachung und Kontrolle des Transitverkehrs vor den EG-Küsten durch Verkehrsregelungs-, Berichts- und Managementsysteme und Ausbau einer entsprechenden landesseitigen Infrastruktur - Institutionelle Verankerung der Brüssler Schiffssicherheitsaktivitäten nach innen durch die EMSA sowie nach außen durch Koordinierung der Mitgliedstaaten im Rahmen der IMO - Einseitige Verschärfung internationaler CDEM-Standards durch Hafenanlaufbedingungen - Ergebnis - Schlussbetrachtung: Konstitutionalisierung über Netzwerke: Völkerrechtliche Ordnungsmodelle - Eignung von Netzwerken zur Steigerung der Wirksamkeit des Schiffssicherheitsregimes - Folgerungen - Anhang - Literatur- und Sachverzeichnis
