Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung

Die Inhalte der gemeindlichen Bauleitpläne und der Fachplanungen von Bund und Ländern sind häufig nicht miteinander vereinbar. Diese Kollisionsproblematik - unter Beachtung der seit 1998 geltenden, veränderten Rechtslage - ist Gegenstand der Untersuchung. Je nachdem, welche Planung die zeitlich frühere ist, ergeben sich unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten der Koordinationsprobleme.

Nach der Erläuterung von Problemstellung und Untersuchungsgegenstand im ersten Teil der Untersuchung folgt im zweiten Teil eine Darstellung und Bewertung der gegenwärtigen Rechtslage bzgl. der Koordination der Bauleitplanung mit den verschiedenen Fachplanungen. In diesem Zusammenhang werden formelle und materielle Koordinierungsmöglichkeiten unterschieden. Formelle Koordination erfolgt durch Absprachen unterschiedlicher Planungsträger untereinander oder durch gegenseitige Beteiligung bei der Planung. Materielle Koordination bedeutet die Normierung eines Vorrangs der einen Planung vor einer anderen. Führt also die formelle Koordination zu keiner Lösung des Problems, ist letztendlich die materielle Koordination entscheidend.

Bereits im zweiten Teil der Arbeit werden Regelungslücken im geltenden Recht aufgezeigt und Verbesserungsmöglichkeiten angedeutet. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den Reformvorschlägen, die in der Literatur zur Lösung von Planungskollisionen angedacht werden. Sie werden vorgestellt und diskutiert. Es wird auf der Grundlage der Ergebnisse des zweiten Teils ein eigener Lösungsvorschlag zur Koordination von Bauleitplanung und Fachplanungen gemacht.

Ziel der Arbeit ist es klarzustellen, daß die geltende Rechtslage zwar unübersichtlich ist, da das Verhältnis der Bauleitplanung zur Fachplanung nur unvollständig im Baugesetzbuch und im einschlägigen Fachplanungsrecht geregelt ist. Dennoch scheidet eine verallgemeinernde, allumfassende Lösung des Konflikts in einem einzigen Gesetz angesichts der Vielschichtigkeit der Kollisionen aus. Dies resultiert in der Vielzahl der fachplanungsrechtlichen Regelungen und der daraus folgenden zahlreichen Kollisionsmöglichkeiten mit der Bauleitplanung. Die Analyse der Koordinationsregelungen nach geltendem Recht zeigt, daß diese bzgl. des Verhältnisses von Bauleitplanung und Fachplanung in einigen Bereichen reform- bzw. ergänzungsbedürftig sind. Dieser Reform- und Ergänzungsbedarf wird an Hand einer neu zu schaffenden Norm aufgearbeitet. Darüber hinaus fordert die Arbeit die Planungsträger dazu auf, von den bereits vorhandenen Möglichkeiten der Koordination ihrer Planungen mehr Gebrauch zu machen.