Das Verfassungsprozessrecht der Popularklage

Zugleich eine Untersuchung der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs der Jahre 1995 bis 2011

2012. 422 S.
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79,90 €
ISBN 978-3-428-13630-8
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ISBN 978-3-428-53630-6
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95,90 €
ISBN 978-3-428-83630-7
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Price for libraries: 122,00 € [?]

Description

Bastian Bohn untersucht in der vorliegenden Publikation die verfahrensrechtliche Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Popularklage unter Auswertung sämtlicher Entscheidungen der Jahre 1995 bis 2011. Soweit dies für das Verständnis der Rechtsprechung erforderlich ist, behandelt er auch frühere Entscheidungen sowie deren Hintergründe.

Der Verfasser unterzieht die Rechtsprechung einer umfassenden Würdigung am Maßstab der Dogmatik des Verfassungsprozessrechts. In mehreren Punkten widerspricht er dabei dem Verfassungsgerichtshof und kommt zu eigenen Lösungsansätzen.

Die Publikation zeigt unter Auswertung bislang unveröffentlichter Quellen die Entstehungsgeschichte der Popularklage vollständig auf. Damit werden nach mehr als 60 Jahren die Wurzeln dieses Rechtsbehelfs sichtbar gemacht.

Overview

1. Kapitel: Grundlagen

2. Kapitel: Antragsberechtigung

3. Kapitel: Zulässiger Verfahrensgegenstand

4. Kapitel: Substantiierte Darlegung einer Grundrechtsverletzung

5. Kapitel: Wiederholung einer Popularklage – entgegenstehende Rechtskraft

6. Kapitel: Missbrauch des Klagerechts

7. Kapitel: Verwirkung der Antragsbefugnis

8. Kapitel: Rechtsschutzinteresse – Rechtsschutzbedürfnis – Klarstellungsbedürfnis

9. Kapitel: Prüfungsmaßstab

10. Kapitel: Rüge der Verletzung des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechts

11. Kapitel: Entscheidung

12. Kapitel: Einstellung des Verfahrens

13. Kapitel: Kosten

14. Kapitel: Zusammenfassung

Anhang: Übersicht I: Entscheidungen in Popularklageverfahren in den Jahren 1995 bis 2011 – Übersicht II: Einstellungen von Popularklageverfahren in den Jahren 1995 bis 2011 – Übersicht III: Änderungen der Bayerischen Verfassung

Literaturverzeichnis

Sachregister

Press Reviews

»Insgesamt kann man Bohn zu seiner Arbeit, die mit Recht in die renommierte Reihe ›Schriften zum Öffentlichen Recht‹ aufgenommen worden ist, nur beglückwünschen. Es handelt sich um eine der ganz wenigen Dissertationen, von denen man sich angesichts ihrer Praxisrelevanz (und ihrem gleichzeitigen wissenschaftlichen Anspruch) eine zweite Auflage erhoffen darf. Die Arbeit hätte es auch verdient, in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Berücksichtigung zu finden.« Prof. Dr. Josef Franz Lindner, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 21/2013

»Der an einer aktuellen und fundierten Gesamtdarstellung des Rechts der Popularklage Interessierte wird in der hier anzuzeigenden Dissertation gleichwohl reichen Ertrag finden.« Prof. Dr. Markus Möstl, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 18/2013

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