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Description
Der Autor befasst sich mit der Frage, ob und gegebenenfalls welche Vorgaben für die Strukturierung des Koalitionswesens im deutschen Recht bestehen. Ausgehend von einer durch Art. 9 Abs. 3 GG den Arbeitnehmern überlassenen Entscheidung, ob sie sich in einer einzigen und mächtigen Koalition oder in einer Vielzahl miteinander konkurrierender Koalitionen zusammenschließen wollen, analysiert Stefan Koop das Gesetzesrecht und das gesetzesvertretende Richterrecht. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass sich speziell in der Rechtsprechung zahlreiche Ansätze zur Förderung einer Monopolisierung finden.
Diese Vorgaben überschreiten indessen den Spielraum, den der Verfassungsgeber zur Ausgestaltung der Koalitionsbetätigungsfreiheit eingeräumt hat. Im Rahmen der den Koalitionen durch Art. 9 Abs. 3 GG eingeräumten Befugnis zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ihrer Mitglieder hat sich der Staat jeder Monopolisierungsförderung zu enthalten. Etwas anderes kann allein in den Gebieten gelten, in denen die Koalitionen als berufsständische Repräsentanten tätig werden.
Overview
Inhaltsübersicht: § 1 Problemstellung - § 2 Koalitionspluralismus und Koalitionsmonopolismus in der Realität: Die Organisationen der Arbeitnehmer - Die Organisationen der Arbeitgeber - Monopolisierung durch organisatorische Ausrichtung der Verbände? - Binnenpluralismus in der Gewerkschaft - Selbstverständnis der Gewerkschaften unter dem Blickpunkt des Pluralismus - Zwischenergebnis zum organisatorischen Aufbau der Verbände - § 3 Die Vorgaben durch das Koalitionsrecht (Verbandsrecht): Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Struktur des Koalitionswesens - Zulässigkeit autonomer Monopolbildung - Unzulässigkeit staatlicher Monopolförderung - Zwischenergebnis: Keine verfassungsrechtlichen Vorgaben für eine bestimmte Struktur des Koalitionswesens - § 4 Die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Erkenntnisse für das Tarifvertragssystem: Die Stellung der Tarifautonomie im Rahmen der Koalitionsfreiheit - Tarifautonomie als zentrales Betätigungsrecht der Koalitionen - Zwischenergebnis: Abweichung von verfassungsrechtlicher Offenheit erfordert Rechtfertigung - § 5 Strukturelemente im Rahmen der Koalitionsbetätigung mit Monopolisierungstendenz: Strukturelemente des Tarifvertragssystems mit Monopolisierungstendenz - Strukturelemente des Arbeitskampfsystems mit Monopolisierungstendenz - Monopolisierung durch Ausgestaltung weiterer Felder koalitionärer Betätigung: Der einheitliche Gewerkschaftsbegriff im Arbeitsrecht - Zwischenergebnis: Eindeutige Monopolisierungstendenzen in der die Koalitionsbetätigung ausgestaltenden Rechtsprechung - § 6 Verfassungsrechtliche Bewertung der ermittelten Monopolisierungstendenzen: Das Leitbild der Tarifautonomie - Voraussetzungen für staatliche Beschränkungen der Koalitionsfreiheit - Rechtfertigung staatlicher Beschränkungen des freien Koalitionswettbewerbs - § 7 Ergebnis - § 8 Fazit - Literatur- und Sachwortverzeichnis
