Das Spannungsverhältnis zwischen e-Discovery und Datenschutzrecht

A. Einleitung

B. Das Spannungsverhältnis zwischen e-discovery und Datenschutzrecht

e-discovery als Mittel der Informationsbeschaffung für den Zivilprozess – Entgegenstehende Vorschriften anderer Rechtsordnungen – Überschneidung mit Verpflichtungen des EU-Datenschutzrechts

C. Kriterien für die Vereinbarkeit der e-discovery mit Grundprinzipien des EU-Datenschutzrechts

Herleitung – Primärrecht – Eingriffsintensität als Maßstab

D. Herangehensweise der funktional äquivalenten Mittel zur Informationsbeschaffung

Funktion der pretrial discovery – Disclosure nach den englischen Civil Procedure Rules – Mittel der Informationsbeschaffung für den deutschen Zivilprozess

E. Umfang und Grenzen der Dokumentenvorlage

Umfang und Grenzen der e-discovery – Umfang und Grenzen der englischen disclosure – Umfang und Grenzen der deutschen Mittel zur Informationsbeschaffung

F. Begrenzung des Zugangs und der Verwendung

Zugangsrechte und Zulässigkeit der Weitergabe von Dokumenten im US-Recht – Verwendung der im Zivilprozess erlangten Dokumente und Informationen in England und Deutschland

G. Gerichtliche Kontrolle

Durchgehend gerichtliche Kontrolle in Deutschland – Anordnung der disclosure in England – Gerichtliche Partizipation und Kontrolle im discovery-Verfahren – Ergebnis zur gerichtlichen Kontrolle über die Informationsbeschaffung

H. Gesamtergebnis und Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister