Legitimation und Grenzen des Minderheitenschutzes
Description
Das "Recht der Minderheiten" geht weit über dasjenige hinaus, was üblicherweise mit dem Stichwort Minderheitenschutz verbunden wird. Es erfaßt jede Gruppe von Menschen, die sich innerhalb eines adäquaten Bezugsrahmens durch ein nicht nur zufällig gegebenes gemeinsames Merkmal von den übrigen Menschen unterscheidet und zahlenmäßig unterlegen ist. Der Kennzeichnung der in Betracht kommenden Phänomene folgt die Grundlegung und die Begrenzung des Minderheitenschutzes.
Zur Vermeidung von Konflikten zwischen Mehrheit und Minderheit ist die Anerkennung eines Minimums an Minderheitenrechten durch die Mehrheit ebenso unerläßlich wie die Einsicht, daß die Gewährung von Minderheitenrechten nur innerhalb bestimmter Grenzen erfolgen kann. Minderheitenschutz erfolgt überwiegend im Rahmen staatlicher Abwägungsprozesse. Hier ist für konkrete Personengruppen auf der Grundlage ihrer charakteristischen Legitimation als Minderheit und der dazu gehörenden Grenzen eine angemessene Entscheidung zu treffen.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Teil: "Minderheit" als Rechtsproblem: Einführung - 1. Fallgruppenübersicht: "Politische" Minderheiten - Minderheiten des "Völkerrechts" - Minderheiten "des ausgehenden 20. Jahrhunderts" - 2. Definition des Minderheitenbegriffs: Wortsinn - Völkerrechtliches Begriffsverständnis - Staatsrechtlicher Minderheitenbegriff - Unterscheidung von Minderheit und Minderheitenschutz als Grundlage der Begriffsbildung - 3. Typologie der Minderheiten: Systemimmanente Minderheiten - Strukturelle Minderheiten - 2. Teil: Legitimation des Minderheitenrechts: 4. Minderheitenrecht und Mehrheitswille: Einstimmigkeitsgrundsatz und Minderheitenschutz - Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz - Konsensverfahren und Minderheitenschutz - Grenzen des Mehrheitsprinzips - 5. Minderheitenrecht und Menschenwürde: Menschenwürde als absolute Grenze des Mehrheitsprinzips - Menschenwürde als Minderheitenrecht - 6. Minderheitenrecht und Gleichheitssatz: Gleichheitssätze und Diskriminierungsverbote im internationalen Vertragsrecht - Gleichheitsgebot und Differenzierungsverbot im Grundgesetz - Exkurs: Gleichheit im Recht "politischer" Minderheiten - 7. Minderheitenrecht und Religionsfreiheit: Religionsfreiheit im internationalen Vertragsrecht - Religionsfreiheit als Minderheitenrecht des Grundgesetzes - 3. Teil: Grenzen des Minderheitenrechts: 8. Pflichten als Wirksamkeitsgrenze: Rechtsmißbrauchsverbot: Herrschaftskritik versus Verfassungsselbstschutz - Sezessionsverbot: Selbstbestimmung versus territoriale Integrität - Gewaltverbot: Friedenspflicht versus Selbstverteidigungsrecht - "Integrationspflicht": Assimilation versus Segregation - 9. Verwirklichungshindernisse: Charakteristische Verwirklichungshindernisse im internationalen Recht - Charakteristische Verwirklichungshindernisse im nationalen Recht - 10. Abschließende Bemerkungen - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis
