Das Recht der Eingliederungsvereinbarung des SGB II

Zugleich ein Beitrag zum Verwaltungsvertrag und zur Rechtsverhältnislehre

2012. Tab., Abb.; 523 S.
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ISBN 978-3-428-13702-2
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ISBN 978-3-428-53702-0
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ISBN 978-3-428-83702-1
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Description

Der Verwaltungsvertrag hat Konjunktur. Das Hartz IV-Gesetz weist ihm nach den Maximen des aktivierenden Staates eine zentrale Schlüsselstellung zu. Dort erregt die Eingliederungsvereinbarung weit über das Sozialverwaltungsrecht hinaus erhebliches Aufsehen und läßt auch das Allgemeine Verwaltungsrecht aufhorchen. Spektakulär sind etwa der Einstieg in die vertragliche Massenverwaltung, der Vorrang des Vertrages vor dem Verwaltungsakt und ein eigentümliches Sanktionensystem. Kai-Holmger Kretschmer hat zur Eingliederungsvereinbarung des SGB II eine bundesweite Rechtstatsachenforschung durchgeführt, die das Vereinbarungskonzept eindrucksvoll bestätigt. Hinzu treten historische, europäische und internationale Bezüge. Auf dieser Grundlage bindet der Autor die Vereinbarung durch die Rechtsverhältnislehre in die verwaltungsrechtliche Dogmatik ein und gibt Innovationsimpulse für eine zeitgemäße Verwaltungsrechtswissenschaft.

Overview

Teil 1: Eingliederungsverträge: Herausforderung für die Dogmatik des Sozialverwaltungsrechts

Eingliederungsverträge als aktuelles Politikum und rechtsdogmatisches Problem – Internationale Entwicklungen und nationale Ursprünge – Entstehung, Motive und rechtliche Ausgestaltung – Rechtsvergleichende Aspekte. Moderne Eingliederung in Großbritannien und Australien

Teil 2: Die Eingliederungsvereinbarung in der Praxis

Rechtstatsächliche Untersuchung der Eingliederungsvereinbarung – Ergebnisse der rechtstatsächlichen Untersuchung – Zur empirischen Beziehung zwischen Rechtsnatur und Erfolg der Eingliederungsvereinbarung in der Praxis

Teil 3: Das Eingliederungs-Rechtsverhältnis und seine Elemente

Handlungsformen und Rechtsverhältnisse – Vorvertragliche Phase: Begründung und Pflichten – Vorvertragliche Phase: Leistungsstörungen und Beendigung – Abschluß, Wirksamkeit und Gestaltung der Eingliederungsvereinbarung – Durchführungsphase: Begründung und Pflichten – Durchführungsphase: Leistungsstörungen und Beendigung – »Nachvertragliche« Phase

Teil 4: Zusammenfassung, Rückblicke und Ausblicke

Zusammenfassung in Thesen – Rückblicke und Ausblicke

Literatur- und Quellenverzeichnis

Anhang I–III

Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Eine wichtige, höchst anregende Studie, die wahrlich höchstes Lob verdient.« Univ.-Professor Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 16/2013

»Kretschmer [ist] eine äußerst lesenswerte, informative und gehaltvolle Arbeit gelungen. [...] Sie verspricht für die Praxis, aber vor allem auch für die Dogmatik des Allgemeinen Verwaltungsrechts sowie des Sozialverwaltungsrechts einen großen Gewinn; sie wird die rechtspolitische Diskussion weiter vorantreiben.« Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, in: Die Verwaltung, 1/2013

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