Description
Die Arbeit thematisiert den Leitgedanken der letzten Novellierungen des deutschen Gentechnikgesetzes, wonach ein Nebeneinander der landwirtschaftlichen Produktionsformen - konventionell, ökologisch oder gentechnisch verändert - gewährleistet werden soll.
Das Prinzip der Koexistenz im deutschen Recht resultiert aus der Umsetzung europäischer Vorgaben, die entsprechend dem Vorsorge- und Verhütungsprinzip grüne Gentechnik verantwortungsvoll zulassen wollen. Es wurde vom deutschen Gesetzesgeber mit den Vorgaben zur guten fachlichen Praxis nach § 16 b GenTG und der Haftungsnorm des § 36 a GenTG umgesetzt. Hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Vorschriften herrschten heftige Debatten, die erst mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2010 beendet worden sein dürften.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Das Prinzip der Koexistenz und sein Problemfeld: Gentechnikrecht im Streit - Begrifflichkeiten - Das Prinzip der Koexistenz - B. Entwicklung des Gentechnikrechts in Deutschland und Europa: Ursprünge in Europa und Deutschland - Weiterentwicklungen und Novellierungen - C. Gentechnikrecht als Umwelt- und Technikrecht - Besonderheiten des Technikrechts: Recht, Technik, Innovation, Risiko, Verantwortung - Gentechnikrecht als Technikrecht - D. Die gute fachliche Praxis: Stellung und Bedeutung der guten fachlichen Praxis im GenTG - Allgemeingültige Begriffsbedeutung - Vergleich mit anderen ähnlichen Regelungskonzepten - Bedeutung der guten fachlichen Praxis im GenTG - Auswirkungen auf das GenTG bzw. den Einsatz der Gentechnik - Zusammenfassung - E. Die Haftungsregelungen: Überblick - Einordnung des § 36a GenTG - § 36a GenTG im Detail - Weitere Haftungsnormen - Ergebnis - F. Rechtmäßigkeitskontrolle: Europarechtskonformität - Verfassungsmäßigkeit - Ergebnis - G. Ausblick - neue Herausforderungen für den Gesetzgeber: Bienensterben und verunreinigter Honig - Umsetzung des Prinzips der Koexistenz. Eine Bewertung - Jüngste Entwicklungen - Ausblick - H. Zusammenfassung: Derzeitiger gesetzlicher Rahmen der grünen Gentechnik in Deutschland und Europa - Gentechnikrecht als Technikrecht - Die gute fachliche Praxis - Haftungsregelungen - Europarechtskonformität und Rechtmäßigkeit der Novellierungen - Neue Herausforderungen für den Gesetzgeber und Ausblick - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
