Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen

1. Einleitung

Einführung – Untersuchungsgegenstand und These – Gang der Untersuchung

2. Normativ erklärbare Begrifflichkeiten

Abstrakte und konkrete Gefahr – Anscheins- und Putativgefahr – Bedeutung der vorgenommenen Begriffsbildungen für die Anwendung von Verhältnismäßigkeitskriterien

3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Polizeirecht aus historischer Perspektive

Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Allgemeinen Preußischen Landrecht – Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Preußischen Polizeiverwaltungsgesetz – Zusammenfassung

4. Begriff und Inhalte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben – Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – Zusammenfassung

5. Die Vorgaben des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf den verschiedenen Ebenen der Anforderungen an eine rechtmäßige polizeiliche Maßnahme

Ebene der Bestimmung der Rechtsfolgen – Ebene der Qualifikation einer Person als Störer – Ebene des Tatbestandes

Ergebnis

Entbehrlichkeit der üblicherweise verwendeten Begrifflichkeiten und Fallgruppen – Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen

Literatur- und Sachverzeichnis

»Die Arbeit ist insoweit überaus anregend und tiefschürfend. Sie bietet innovative Ansätze und damit die Gelegenheit, das überkommene Verständnis im Hinblick auf eine Reihe von wichtigen Elementen der allgemeinen polizeirechtlichen Dogmatik auf den Prüfstand zu stellen. Das Verdienst der Arbeit liegt darin, mit einem eigenständigen Ansatz diese Vergewisserung der Grundlagen anzustoßen und auf hohem Niveau zu befördern.« Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 13/2019

»Brenz hat eine zwar provozierende, aber gerade dadurch umso ertragreichere Untersuchung vorgelegt. Der Grundansatz, eine sich immer weiter ausdifferenzierende Dogmatik mit dem Prinzip der Sparsamkeit der Theoriebildung zu konfrontieren, ist ein mutiges und im Ergebnis gelungenes Unterfangen, für das man Brenz nur beglückwünschen kann.« Prof. Dr. Ralf Schenke, in: Die Verwaltung, Heft 3/2019

»Summa summarum besticht die lesenswerte Monografie durch ihren klaren Aufbau und die Prägnanz bei der Argumentation. Sie bietet Anlass, das Verständnis über bestehende polizeirechtliche Begrifflichkeiten, Fallgruppen und Regeln zur Ausfüllung und Llandhabung unbestimmter Rechtsbegriffe auf den Prüfstand zu stellen und verdeutlicht einmal mehr die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit als Maxime jeden staatlichen Eingriffshandelns.« Prof. Dr. Michael Soine, in: Landes- und Kommunalverwaltung, Heft 1/2019

»Fazit: Interessanter akademisch-rechtstheorietischer Ansatz, dessen praktische Umsetzbarkeit sich erst noch erweisen müsste. Bezeichnenderweise haben sich die Verfassungsgerichte in dieser Richtung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz noch nicht befasst, obwohl sie ihn vielfach zum Maßstab für Überprüfungen des materiellen Polizeirechts erhoben haben.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 9/2018