Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen
The Police Law as a System of Weighing up Decisions Determined by the Principle of Proportionality
2018. 142 S.
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59,90 €
ISBN 978-3-428-15273-5
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53,90 €
ISBN 978-3-428-55273-3
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71,90 €
ISBN 978-3-428-85273-4
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Price for libraries: 92,00 € [?]

Description

»The Police Law as a System of Weighing up Decisions Determined by the Principle of Proportionality«

The author shows that the content of many facets of the indefinite legal concept of »Gefahr« can be developed solely from a normative context. Moreover, he demonstrates that the principle of proportionality not only determines the police's exercise of discretion, but that the legal requirements for police measures as a whole are based on a system of weighing up decisions determined by the principle of proportionality.

Overview

1. Einleitung

Einführung – Untersuchungsgegenstand und These – Gang der Untersuchung

2. Normativ erklärbare Begrifflichkeiten

Abstrakte und konkrete Gefahr – Anscheins- und Putativgefahr – Bedeutung der vorgenommenen Begriffsbildungen für die Anwendung von Verhältnismäßigkeitskriterien

3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Polizeirecht aus historischer Perspektive

Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Allgemeinen Preußischen Landrecht – Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Preußischen Polizeiverwaltungsgesetz – Zusammenfassung

4. Begriff und Inhalte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben – Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – Zusammenfassung

5. Die Vorgaben des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf den verschiedenen Ebenen der Anforderungen an eine rechtmäßige polizeiliche Maßnahme

Ebene der Bestimmung der Rechtsfolgen – Ebene der Qualifikation einer Person als Störer – Ebene des Tatbestandes

Ergebnis

Entbehrlichkeit der üblicherweise verwendeten Begrifflichkeiten und Fallgruppen – Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen

Literatur- und Sachverzeichnis

Press Reviews

»Die Arbeit ist insoweit überaus anregend und tiefschürfend. Sie bietet innovative Ansätze und damit die Gelegenheit, das überkommene Verständnis im Hinblick auf eine Reihe von wichtigen Elementen der allgemeinen polizeirechtlichen Dogmatik auf den Prüfstand zu stellen. Das Verdienst der Arbeit liegt darin, mit einem eigenständigen Ansatz diese Vergewisserung der Grundlagen anzustoßen und auf hohem Niveau zu befördern.« Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 13/2019

»Summa summarum besticht die lesenswerte Monografie durch ihren klaren Aufbau und die Prägnanz bei der Argumentation. Sie bietet Anlass, das Verständnis über bestehende polizeirechtliche Begrifflichkeiten, Fallgruppen und Regeln zur Ausfüllung und Llandhabung unbestimmter Rechtsbegriffe auf den Prüfstand zu stellen und verdeutlicht einmal mehr die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit als Maxime jeden staatlichen Eingriffshandelns.« Prof. Dr. Michael Soine, in: Landes- und Kommunalverwaltung, Heft 1/2019

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