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Das liberaldemokratische Regierungssystem

Grundprinzipien und -positionen, Probleme und Reformansätze

Beiträge zur Politischen Wissenschaft (BPW), Volume 135
2005. Abb.; 585 S.
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ISBN 978-3-428-11621-8
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ISBN 978-3-428-51621-6
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ISBN 978-3-428-81621-7
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Description

Die einst erfolgreiche deutsche Volkswirtschaft hat sich in eine immobile Verwaltungswirtschaft verwandelt. Das Versagen aller Regierungen bei der Lösung der Probleme führt zu der Vermutung, dass die wesentlichen Ursachen für die Fehlentwicklung durch einen Regierungswechsel nicht beseitigt werden können, weil sie systembedingt sind. Manfred Wulff prüft, ob diese Vermutung begründet ist. Außerdem untersucht er, wie die Entwicklung aus (neo)liberaler Sicht zu beurteilen ist und ob eine den (neo)liberalen Vorstellungen entsprechende Politik die Probleme besser lösen könnte.

Das Grundproblem sieht der Autor in dem geringen Einfluss der Wähler auf den politischen Entscheidungsprozess und der damit verbundenen Herrschaft der Parteifunktionäre, deren Wiederwahl von der Unterstützung durch Interessenverbände abhängt. Diese Abhängigkeit hat eine Ausrichtung der Politik an kurzfristigen partikularen Interessen zur Folge und verhindert langfristig konzipierte und gesamtwirtschaftlich sinnvolle Problemlösungen.

Bei der (neo)liberalen Kritik kann zwischen den Grundpositionen des individualistischen, kollektivistischen und solidarischen (Neo)Liberalismus unterschieden werden. Nach der Darstellung der Reformvorschläge wird untersucht, ob ein utopisches Modell mit einem dreistufigen Parlamentssystem und autonomen Organisationen der Exekutive den (neo)liberalen Vorstellungen besser entspricht als das gegenwärtige parlamentarische Regierungssystem.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Ältere politische Philosophien: Platon, Aristoteles, Athenische Demokratie, Augustinus, Thomas von Aquin, Luther, Montesquieu, Rousseau, Tocqueville, Kant, Hegel, Hobbes, Locke, de Mandeville, Hume, Smith, Mill, vormärzliche Liberale und Demokraten - B. (Neo)Liberale Leitbilder: Individualistischer (Neo)Liberalismus: Minimal- und Konsensstaat, "gerechter Staat" - Kollektivistischer Neoliberalismus: Verbändestaat (Wettbewerbs- und Kooperationsmodell), Parteienstaat (Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie) - Solidarischer (Neo)Liberalismus: Konservativer, christlich-humanitärer und politischer Liberalismus (partizipatorische Demokratie, solidarischer Sozialstaat) - Kommunitarismus - Gemeinsamkeiten und Unterschiede - C. Entwicklung und Realität der Gesellschafts- und Staatsordnung in (West)Deutschland - Vergleich mit den (neo)liberalen Leitbildern: Historische Entwicklung und Entwicklungstendenzen - Gegenwärtige Machtpositionen - Leitbilder und Realität - Pragmatismus als neues Leitbild - D. Aktuelle Probleme und Lösungsansätze: Massenarbeitslosigkeit und geringes Wirtschaftswachstum, Probleme des Wohlfahrtsstaates, der staatlichen Bürokratie, des föderalistischen Staatsaufbaus, der Europäischen Union und der internationalen Kooperation außerhalb der Europäischen Union - E. Demokratiereform: Grundprobleme - Lösungsansätze - Utopisches Reformmodell - Realisierungschancen - Literaturverzeichnis, Personen- und Sachwortregister

Subjects

Politikversagen Neoliberalismus Parlamentarismus
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