Description
Sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur wird ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers an seiner Arbeitsleistung einhellig anerkannt. Bedenken hinsichtlich der Anwendbarkeit der §§ 273 und 320 BGB, die in erster Linie auf die Fixschuldthese der herrschenden Meinung in Bezug auf die Arbeitsleistung zurückgehen, werden dabei vielfach mithilfe von Billigkeitserwägungen übergangen.
Aus diesem Grund geht Florian Dehmel der Frage nach, ob sich die Anwendung der §§ 273 und 320 BGB auf die Arbeitsleistung dogmatisch überzeugend begründen lässt. Darauf aufbauend untersucht er, an welche Voraussetzungen die Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts geknüpft ist und welche Rechtsfolgen bzw. praktischen Auswirkungen sich daraus ergeben. Schließlich wird überprüft, inwieweit die gefundenen Ergebnisse im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung Geltung beanspruchen.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Leistungsverweigerungsrechte der §§ 273 und 320, 321 BGB: Begriff und Zweck der Leistungsverweigerungsrechte - Überblick über die Rechtsgrundlagen - Rechtsfolgen - 2. Zulässigkeit der Verweigerung der Arbeitsleistung im Hinblick auf ihre Nichtnachholbarkeit: Die Nachholbarkeit der Arbeitsleistung - Zulässigkeit der Verweigerung nicht nachholbarer Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer - Ergebnis - 3. Die Rechtsgrundlagen des Leistungsverweigerungsrechts: Verweigerung der Arbeitsleistung wegen Nichterfüllung rückständiger Vergütungsansprüche - Verweigerung der Arbeitsleistung aufgrund drohender Nichterfüllung künftiger Vergütungsansprüche - Verweigerung der Arbeitsleistung aufgrund von Schutzpflichtverletzungen des Arbeitgebers - Ergebnis - 4. Die Lohnerhaltung zugunsten des Arbeitnehmers im Falle der Ausübung eines Leistungsverweigerungsrechts: Die Lohnerhaltung im Falle der Verweigerung nachholbarer Arbeitsleistung - Die Lohnerhaltung im Falle der Verweigerung nicht nachholbarer Arbeitsleistung - Ergebnis - 5. Die Schranken der Leistungsverweigerungsrechte: Allgemeine Schranken der Leistungsverweigerungsrechte des Arbeitnehmers durch den Grundsatz von Treu und Glauben - Besondere Schranken bei kollektiver Ausübung von Leistungsverweigerungsrechten - Ergebnis - 6. Das Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung: Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung - Das Leistungsverweigerungsrecht des Leiharbeitnehmers im Falle der Arbeitnehmerüberlassung - Die Lohnerhaltung zugunsten des Leiharbeitnehmers - Ergebnis - Ergebnisse der Arbeit - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
