Description
»Payment on First Demand«
The book is about agreements with first demand payment clauses; these include the ubiquitous first demand bank guarantees, as well as suretyships on first demand and other similar promises. The structural difference between typical first demand guarantees and all other first demand promises is explained, and a general treatment of the latter type of promises is developed. This general theory is then shown to be fruitful and is applied to practical questions concerning such first demand promises.
Overview
Einführung
1. Fälle von Leistungsversprechen auf erstes Anfordern
Die Bürgschaft auf erstes Anfordern – Auf erstes Anfordern zu zahlender Werklohn – Auf erstes Anfordern zu zahlende Vergütung für Abfallentsorgung – Umdeutung einer für sich selbst erteilten Bürgschaft auf erstes Anfordern
2. Der Begriff des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern
Gemeinsame Struktur der besprochenen Beispiele – Definition des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern und Subsumption – Die Bürgschaft auf erstes Anfordern als Unterfall des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern
3. Die Garantie auf erstes Anfordern
Der Garantievertrag – Die atypische Garantie auf erstes Anfordern – Die typische Garantie auf erstes Anfordern – Die typische Garantie auf erstes Anfordern in der Praxis – Die rechtliche Einordnung der typischen Garantie auf erstes Anfordern: die Positionen – Die rechtliche Einordnung der typischen Garantie auf erstes Anfordern: eigener Ansatz – Umdeutung einer für sich selbst erteilten Bürgschaft auf erstes Anfordern: Diskussion
4. Zweck und Auslegung
Zweck des Versprechens – Arten des materiellen Anspruchs – Arten des formellen Anspruchs – Dokumentenstrenge
5. Der formelle Anspruch
Arten von formellen Voraussetzungen – Wichtige und problematische Ausgestaltungen
6. Der Erstprozess
Einleitung – Der Erstprozess als Urkundenprozess – Einwendungen gegen das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern selbst – Der formelle Anspruchsfall ist nicht eingetreten oder das Versprechen ist erloschen – Erlöschen des formellen Anspruchs durch Erfüllung oder Aufrechnung – Weitere allgemeine Einwendungen und Einreden gegen den formellen Anspruch – Der Einwand des nicht gesicherten Risikos bei einer Bürgschaft auf erstes Anfordern – Der Missbrauchseinwand
7. Der Rückforderungsprozess
Einleitung – Der Rückforderungsanspruch des Versprechenden – Nichtdeliktische Schadensersatzansprüche des Versprechenden – Nichtdeliktische Ansprüche des Hauptschuldners oder Auftraggebers – Deliktische Ansprüche
8. Ergebnisse
Verzeichnis der zitierten Entscheidungen
Literatur- und Sachverzeichnis
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