Das Internet im öffentlichen Recht

Unter Berücksichtigung europarechtlicher und völkerrechtlicher Vorgaben

1999. 265 S.
Available as
62,00 €
ISBN 978-3-428-09751-7
available
55,90 €
ISBN 978-3-428-49751-5
available
Price for libraries: 72,00 € [?]

Description

Das Internet gewinnt im Alltag, aber auch in der juristischen Praxis immer mehr an Bedeutung. Ohne die Kenntnis der technischen Grundlagen, aber auch der sozialen Normen des Internets kann sich der Rechtsanwender nicht fundiert mit den auftretenden Rechtsfragen befassen. Das vorliegende Werk bietet eine zugleich umfassende und leicht verständliche Einführung in Dienste und Technik des Internets.

Dazu werden die Dienste des Internets (WWW, Email, FTP u. a.) erläutert. Die Normierungsgremien und -verfahren zur Schaffung von Internet-Standards stellt das Werk umfassend dar. Daneben werden die sozialen Regeln erläutert, die sich im Internet gebildet haben ("Netiquette") und als Verkehrssitte auch rechtliche Bedeutung haben. Den Schwerpunkt des Werkes bildet die umfassende Darstellung der verwaltungsrechtlichen Rechte und Pflichten von Internet-Anbietern (Internet Service Provider, Online-Dienste, Telekommunikationsfirmen und Inhalte-Anbieter) in Deutschland, eingebettet in die völker- und europarechtlichen Rahmenbedingungen. Dazu werden Inhalt und Auswirkungen des Telekommunikationsgesetzes, des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes und des Staatsvertrags über Mediendienste erläutert und umfassend kommentiert. Besonderer Wert wird auf die Darstellung der Anwendungsbereiche von Telekommunikationsgesetz, Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag gelegt, zu deren Abgrenzung der Autor ein handhabbares Instrumentarium entwickelt.

Der Autor zeigt auf, daß diese Gesetze zwar richtige Regelungsgedanken enthalten, verfassungsrechtich aber erheblichen Zweifeln unterliegen. Insbesondere dem Bundesgesetzgeber wirft der Autor Kompetenzüberschreitungen vor. Den Mechanismen der Selbstkontrolle, die sich im Internet entwickelt haben, wurde bisher vom Gesetzgeber zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dadurch besteht die Gefahr, daß die gesetzlichen Regelungen einen Verlust an Meinungsfreiheit, aber auch an wirtschaftlichem Potential des Internets bewirken könnten.

Overview

Inhaltsübersicht: A. Einleitung und Fragestellung - B. Rechtstatsachen des Internets: Technik des Internets - Internet-Dienste - Netzstrukturen und Akteure - Internet als Medium? - C. Selbstregulierung im Internet: Regulierung durch technische Standards - Inhaltsbezogene und soziale Regeln im Internet - D. Der Rechtsrahmen der Online-Kommunikation: Internationales und supranationales Recht - Der Rechtsrahmen in Deutschland - Ergebnis - E. Möglichkeiten einer kontrollierten Selbstregulierung: Organisierte Selbstkontrolle der Anbieter - Weitere Selbstregulierungsmöglichkeiten - F. Zusammenfassende Thesen - G. Literaturverzeichnis

Press Reviews

»Die pointierte Auseinandersetzung mit der mittlerweile weitgehend wieder erlahmten Diskussion um die Gesetzgebungskompetenzen zum Erlass der ›Multimediagesetze‹ stellt ein großes Verdienst der Arbeit und eine nicht zu unterschätzende Bereicherung des rechtswissenschaftlichen Diskurses dar. [...] Mayers Arbeit gehört damit zum Handwerkszeug eines jeden mit der Materie befassten Juristen. Juristische Dissertationen, die sich mit dem Internet auf fachlich derart hohem Niveau befassen, sind auch heute noch äußerst selten.« Andreas Neumann, in: Kommunikation und Recht, 10/2000

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