Eine rechtsvergleichende und ökonomische Analyse
Description
Auf der Agenda der Reform des Kapitalgesellschaftsrechts steht europaweit die Deregulierung des Kapitalschutzsystems, dessen Funktion als Gläubigerschutzinstrument zunehmend hinterfragt wird. Wozu bedarf es eines kostenträchtigen Systems der Kapitalaufbringung und -erhaltung, das den Akteuren ein starres Schutzniveau aufzwingt, wenn sich Gläubiger durch individuelle Vereinbarungen im Prinzip auch selbst absichern können?
Stefan Heinrich zeigt die Möglichkeiten und Grenzen auf, den institutionellen Gläubigerschutz durch die private Vereinbarung von Covenants zu ersetzen. Dabei handelt es sich um Verhaltenspflichten, die dem Kreditnehmer zum Schutz der Rechtsposition des Kreditgebers in bestimmten Finanzierungsverträgen auferlegt werden. Das Kapitalschutzsystem wird aus seiner dogmatischen Verschanzung hinter dem Prinzip der Haftungsbeschränkung hervorgeholt und den Covenants gegenübergestellt. Dazu legt der Autor die Elemente und Schutzrichtungen der beiden Systeme offen und bewertet sie anhand übergreifender funktionaler und rechtsökonomischer Kriterien mit Bezügen zum amerikanischen Recht. Die rechtliche Analyse der Covenants offenbart Grenzen, die aus dem Zusammentreffen dieses erfolgreichen Produkts der internationalen Vertragspraxis mit einer durch institutionelles Rechtsdenken geprägten und zunehmend vertragsfreiheitswidrigen Rechtsordnung herrühren.
Overview
Inhaltsübersicht: Einführung - 1. Die Entwicklung des institutionellen Gläubigerschutzes: Theoretische Rechtfertigung eines legislativen Gläubigerschutzes - Gläubigerschutz im deutschen und US- amerikanischen Kapitalgesellschafts- und Bilanzrecht - Vom institutionellen zum individuellen und informationellen Gläubigerschutz - 2. Funktion und Praxis der Covenants: Rechtsnatur - Regelungsbereiche - Anwendungsbereiche - Funktionale Analyse der Wirkungsmechanismen und der wichtigsten Covenants - Sanktionsmechanismus - 3. Das Effizienzkriterium als Bewertungsmaßstab von Gläubigerschutzsystemen: Kategorien einer ökonomischen Bewertung von Gläubigerschutzsystemen - Das Kapitalschutzsystem aus Sicht der ökonomischen Analyse - Die ökonomische Analyse des Einsatzes von Covenants - 4. Rechtliche Schranken der Verwendung von Covenants: Symbiotische Natur des Covenants-gestützten Finanzierungsvertrages - Abschichtung zum Gesellschaftsrecht - Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Verbandsautonomie und der gesellschaftsrechtlichen Binnenordnung - Abschichtung zum Zivilrecht - 5. Abschichtung zum Konzernrecht: Möglichkeiten der konzernrechtlichen Erfassung von Covenants - Schutz des Schuldners vor schädigender Einflußnahme des Gläubigers - Bedürfnis nach weitergehendem Schutz des Schuldners - Zusammenfassung: Leistungsfähigkeit von Covenants als alternatives Gläubigerschutzinstrument: Gegenüberstellung von Covenants und Kapitalschutzsystemen nach Verwirklichung des Gläubigerschutzzieles unter Effizienzgesichtspunkten - Ausblick: Basel II, Eckpunkte einer Reform - Anhang, Literatur- und Sachverzeichnis
