Description
Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes.
Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Regelungsstruktur von Business Improvement Districts in Deutschland: § 171f BauGB im System des Städtebaurechts - Die Landesregelungen - Verwandte Modelle - C. Qualifizierung der Aufgabenwahrnehmung: Business Improvement Districts und die Einbeziehung privater Aufgabenträger - Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe - Business Improvement Districts als eine Form von Public Private Partnership - Verwaltungsverantwortung - Zwischenergebnis - Business Improvement Districts als Urban Governance-Modell - Ergebnis - D. Demokratieprinzip: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes - Demokratieprinzip und Business Improvement Districts - Ergebnis - E. Gesetzgebungskompetenz: Art. 28 Abs. 2 GG - Verbandskompetenz, Art. 70 ff. GG - F. Grundrechtliche Prüfung: Art. 14 Abs. 1 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit - Informationelle Selbstbestimmung - Grundrechtsverstoß durch Zwangsmitgliedschaft - Art. 12 Abs. 1 GG - Art. 3 Abs. 1 GG - Zusammenfassung - G. Finanzverfassungsrechtliche Bewertung: Steuer - Klassische nichtsteuerliche Abgaben - H. Beihilferechtliche Bewertung: Leistungen an den Aufgabenträger - Leistungen an die Grundstückseigentümer als Beihilfe - Leistungen an die Gewerbetreibenden - Beihilfe durch Tätigkeit des Aufgabenträgers gegenüber Dritten - Ergebnis der beihilferechtlichen Begutachtung und Konsequenzen für die Ausgestaltung von Innovationsbereichen - I. Vergaberechtliche Bewertung: Verhältnis zwischen Initiatoren und potentiellem Aufgabenträger - Verhältnis zwischen Gebietskörperschaft und Aufgabenträger - Verhältnis zwischen Aufgabenträger und Dritten - Zusammenfassung - J. Eigenes Regelungsmodell - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Die Arbeit verschafft einen guten Überblick über die bisherigen landesgesetzlichen Regelungen und den hierzu bei der Umsetzung diskutierten verfassungs- und europarechtlichen Problemkreisen und ist daher Praktikern wie auch den Verantwortungs- oder Aufgabenträgern eines Business Improvement Districts uneingeschränkt zu empfehlen.« Dr. Marcus Hirschfelder, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalverwaltung Hessen, 12/2010
