Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland. Mit einem Vorwort von Volker Rühe
Description
Warum entsenden wir Soldaten in die Welt? Ist das in unserem Interesse? Ist es rechtlich und moralisch zu rechtfertigen? Wie kommt ein Mandat zustande? Wie sehen zivile und militärische Einsätze in der Praxis aus? Diese Fragen bleiben für viele Bürger auch knapp 20 Jahre nach den ersten Einsätzen deutscher Soldaten vielfach unbeantwortet. Die politischen Prozesse der Mandatierung, die Gedanken und Argumente der Politiker und die Rolle von Parlament, Regierung und Bündnissen sind bis heute weitgehend unbekannt und vor allem unverstanden. Die in diesem Buch versammelten Praktiker aus Politik, Militär, Kirche, Wissenschaft, Journalismus und Verwaltung eint der Wille, dieses Informationsdefizit zu beheben und ihr eigenes Handeln transparent und allgemein verständlicher zu machen. Ausgehend von der Frage in welcher Welt wir leben und welche Werte und Interessen Deutschland zu wahren hat, berichten die Autoren über die Gedanken- und Entscheidungsgänge, die letztlich zu Beschlüssen von Nato und EU, Bundesregierung und Bundestag und schließlich zur Entsendung der Bundeswehr führen. Wie sich diese Überlegungen und Konzepte im Einsatz bewähren, berichten deutsche Offiziere und Entwicklungshelfer, die in Afghanistan stationiert waren. Essays über die beschränkten Möglichkeiten militärischer Gewalt, zur ethischen Legitimierbarkeit und den Rechtsgrundlagen von Bundeswehreinsätzen sowie zur Rolle der Medien bieten wichtige Grundlagen, aber auch erweiternde Einblicke in diese Thematik. Avi Primor erinnert uns aus dem Blickwinkel des Nahen Ostens, dass viele Staaten auf Deutschland zählen, wenn es für die internationale Gemeinschaft darum geht, Stabilität und Frieden auch mit militärischen Mitteln zu sichern. Und im Vorwort mahnt Volker Rühe, der erste Verteidigungsminister, der Auslandseinsätze der Bundeswehr politisch zu verantworten hatte, dass Entscheidungen für oder gegen die Entsendung der Bundeswehr stets Ergebnisse einer verlässlichen Sicherheitspolitik sein sollten, die den Werten und Interessen Deutschlands verpflichtet ist.
In jedem Beitrag dieses Bandes wird deutlich: Auslandseinsätze der Bundeswehr sind auf vielfältige Weise Bewährungsproben einer Nation.
»›Bewährungsproben einer Nation‹ ist bestens geeignet, eine wichtige und dringend notwendige Debatte über die Einsätze der Bundeswehr auf hohem Niveau weiterzuführen, indem es die unterschiedlichen Positionen des Militärs, der Wissenschaft und der Politik klar darstellt und die aktuellen Herausforderungen für unser Land treffend analysiert.« Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik
»So breit wie möglich, so tief wie notwendig – eine gründliche Gesamtschau aus vielen relevanten Blickwinkeln zu dem komplexen und stets aktuellen Thema der Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen.« General Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr
Overview
Volker Rühe
Vorwort: Sicherheitspolitik und Auslandseinsätze
Christoph Schwegmann
Einführung: Auslandseinsätze als Bewährungsproben einer Nation
I. Warum Auslandseinsätze?
Michael Rühle
In was für einer Welt leben wir? Sicherheitspolitische Folgerungen aus einer globalisierten Welt
Ulrich Weisser
Die Rolle Deutschlands in der Welt
Ralf Fücks
Werte und Interessen deutscher Sicherheitspolitik
Avi Primor
Deutschland wird gebraucht
Bastian Giegerich
Was Militär leisten kann: Die Bundeswehr als Instrument der Sicherheitspolitik
Robert von Rimscha
Ein Land tut sich schwer: Bundeswehr-Einsätze seit 1991
II. Der Weg in den Einsatz
Stephan Ackermann
Zur ethischen Legitimierbarkeit von militärischen Einsätzen
Claus Kreß
Zu den Rechtsgrundlagen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Heinrich Brauß
Militärische Einsätze und zivile Missionen – wie in Nato und EU entschieden wird
Christian Heldt
Die Regierung beschließt einen Einsatz – ein Blick in die Zusammenarbeit der Ministerien
Andreas Schockenhoff
Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition: Die CDU/CSU
Niels Annen
Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition: Die SPD
Elke Hoff
Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition: Die FDP
Paul Schäfer
Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition: Die LINKE
Winfried Nachtwei
Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition: Bündnis 90/Die Grünen
Mathis Feldhoff
Die Medien, die Politik und der Krieg
III. Der Einsatz
Jörg Vollmer
Im Einsatz mit Partnern
Christian Freuding
Im Felde – die Sicht des Soldaten
Alexander Skiba
Entwicklungszusammenarbeit unter Kriegsbedingungen
Die Autoren
Press Reviews
»Insgesamt bietet das Buch einen gelungenen Einblick in sicherheitspolitische Entscheidungsprozesse auf nationaler und internationaler Ebene.« Ekkehard Griep, in: Vereinte Nationen, 4/2012
»[...] ein überaus fundiertes, im Detail durchaus konträres und daher höchst lesenswertes Buch [...], das die parlamentarischen Beratungen und Prozesse der Mandatierung, Deutschlands Rolle im Bündnis und die internationalen Herausforderungen facettenreich analysiert.« Hans-Günther Behrendt, in: Europäische Sicherheit & Technik, Juni 2012
»Dieses Buch leistet einen Beitrag, dass Deutschland seine zukünftigen Bewährungsproben (besser) besteht. Sie kommen bestimmt.« Patrick Keller, in: Die Politische Meinung, Nr. 508, März 2012
»Das Buch ist facettenreich, tiefgründig und für jeden an den Auslandseinsätzen Interessierten enthält es wertvolle Hinweise und Informationen.« Peter Dreist, in: Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung, Heft 6/2012
»[...] die Beiträge liefern wertvolle Informationen und Sichtweisen für alle, die sich an einer grundsätzlichen Diskussion über die künftige Ausrichtung unserer Streitkräfte – Stichwort ›Armee im weltweiten Einsatz‹ – beteiligen wollen oder müssen.« Bundeswehr-Journal, Sonderheft 2011/2012
»Herausgeber Schwegmann gelingt sein gewagter Ritt durch die Positionen von Wissenschaft, Politik und Militär. Er stellt die Einsätze der Bundeswehr sowie den politischen und juristischen Entscheidungsfindungsprozess transparent dar, und es gelingt ihm, mit der Breite der Darstellungen den interessierten Leser über die öffentliche Debatte um die Einsätze der Bundeswehr auf hohem Niveau zu informieren.« Hauptmann Brünjes, in: Der Panzerspähtrupp, Nr. 50/2011
