Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag
Description
Das Werk Michael Kloepfers lässt sich thematisch nicht eingrenzen, aber auf die produktive Spannung des »Beharrens« und »Bewegens« bringen. Unter diesem Titel versammelt diese Festschrift die Beiträge von Weggefährten, die der Bandbreite seines Schaffens Ausdruck verleihen. Sie dokumentieren die jüngeren Entwicklungspfade des Öffentlichen Rechts in Deutschland, sei es im Umweltrecht, im Informationsrecht oder aus anderen Teilgebieten des Verwaltungsrechts.
Zwei Herzen schlagen in seiner Brust. Die Ökologisierung der Rechtsordnung, eines der Lieblingsprojekte von Michael Kloepfer, könne und dürfe verfassungsrechtliche Bindungen nicht überspielen, hat aber längst das Verfassungsrecht erreicht und drängt auf die angemessene Beachtung des Umweltschutzes im Ausgleich der widerstreitenden Interessen. In welcher Vielfalt sich das Öffentliche Recht in den älteren und neueren Schichten heute präsentiert, behandelt diese Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag.
Overview
I. Staats- und Verfassungsrecht, Europa
Christoph Degenhart
Abweichungsgesetzgebung und abweichungsfeste Kerne im Recht des Naturschutzes. Verfassungsfragen einer Gleichstellung von Ersatzgeld und Naturalkompensation in der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
Josef Isensee
Der schwierige Maßstab der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle. Das Grundgesetz in seinem Verhältnis zum einfachen Recht
Hans D. Jarass
Verfassungsrechtliche Vorgaben an Anforderungen zur gewerblichen Tierhaltung
Paul Kirchhof
Gesetzgeben in der Zeit
Walter Leisner
Staatstradition in Frankreich und Deutschland. »Europäische« Besinnung auf Nähen und Fernen
Sophie-Charlotte Lenski
Staatliche Kulturförderung und kulturelles Freiheitsparadigma des Grundgesetzes
Dietrich Murswiek
Verfassungsrechtliche Handlungspflichten zum Schutz der Verfassung
Lerke Osterloh
Der Gleichheitssatz zwischen Willkürverbot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Günter Püttner
Freiheit der Wissenschaft heute
Hans-Werner Rengeling
Umweltschutz in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Florian Schärdel
Weshalb wir soziale Grundrechte brauchen
Theodor Schilling
Rechtsfortbildung und Höchstgericht
Friedrich Schoch
Asymmetrischer Grundrechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht im Informationsrecht
Rupert Scholz
Europapolitik zwischen Exekutive und Legislative
Rainer Wahl
Das Recht der Integrationsgemeinschaft Europäische Union
Christian Waldhoff
Kann das Verfassungsrecht vom Verwaltungsrecht lernen?
Thomas Würtenberger
Rahmenbedingungen von normativer Kraft und optimaler Realisierung der Verfassung
II. Umwelt-, Technik- und Katastrophenrecht
Michael Bothe
Der Rechtsrahmen der internationalen Klimapolitik nach der Konferenz von Doha. Probleme und Perspektiven
Rüdiger Breuer
Entwicklungen des Rechtsschutzes im Umweltrecht
David Bruch
Zur grundrechtlichen Übermacht von Umweltbelastern
Wolfgang Durner
Soft Law und bindende Verträge im internationalen Chemikalienrecht
Wilfried Erbguth
Katastrophenschutzrecht und maritime Sicherheit
Claudio Franzius
Aktuelle Probleme des Umweltrechtsschutzes
Wolfgang Kahl und Patrick Hilbert
Impact Assessment in der EU – Sicherung von Nachhaltigkeit durch Integration
Jürgen Knebel
Umweltschutz im Lissabon-Vertrag und als Rechtfertigung für Handelsbeschränkungen
Matthias Lang
Netzausbau und Umweltschutz im Höchstspannungsnetz
Peter Marburger
Zivilrechtlicher Immissionsschutz für Grundpfandrechte
Franz-Joseph Peine
Vom »Gesetz über technische Arbeitsmittel« zum »Produktsicherheitsgesetz«. Entwicklungsschritte im Recht des Verkehrsverbots
Eckard Rehbinder
Extraterritoriale Rechtsanwendung im Umweltrecht
Sebastian von Schweinitz
Energiewende und Belastungskumulationen am Beispiel von EEG-Umlage, besonderer Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und der Eigenstromregelung
III. Verwaltungs- und Planungsrecht
Ulrich Battis
Planerische Zukunftsgestaltung durch Bau- und Umweltrecht
Eberhard Bohne
Der informale Regulierungsstaat am Beispiel der Energiewirtschaft
Mathias Hellriegel
Planung ist die Ersetzung des Zufalls durch Irrtum
Reinhard Hendler
Klimaschutz und Bauleitplanung
Klaus-Dirk Henke und Andreas Aschenbrücker
Bedrohungspotentiale in der Versorgungskette für Arzneimittel und ihre Vermeidung. Ein Werkstattbericht zu einem aktuellen Forschungsprojekt
Gerhard Michael
Rücksichtslosigkeit. Betrachtungen zum Ausschluss zulässiger Nutzungen im Bau- und Planungsrecht bei Verteilungskonflikten
Rainer Pitschas
Betreuungsrecht – Quo vadis? Zur Reform der Infrastruktur rechtlicher Betreuung
Rudolf Steinberg
Neue gesetzliche Regelungen der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben? Gleichzeitig zum Entwurf eines Planungsvereinheitlichungsgesetzes
IV. Informationsrecht, Finanzrecht
Thilo Brandner
Parlamentarische Gesetzgebung in Krisensituationen. Zum Zustandekommen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes
Hansjürgen Garstka
Das Geheimnis in Grimms Märchenwelt – Datenschutz als Mythos
Holger Greve
Drittwirkung des grundrechtlichen Datenschutzes im digitalen Zeitalter
Markus Heintzen
Finanzpolitische Spannungen und Kräfte im europäischen Mehrebenensystem
Andreas Neun und Tim Weber
Die »Entschädigungsumlage« gemäß § 17f Abs. 1 Sätze 2 und 3; Abs. 5 EnWG zur Anbindung von Offshore-Anlagen. Zur Abwälzung bestimmter Belastungen anbindungsverpflichteter Übertragungsnetzbetreiber auf Verbraucher aus finanzverfassungsrechtlicher Sicht
Hans-Jürgen Papier
Informationszugang und Akteneinsicht bei Behörden
Ingolf Pernice
Die Politik und die Internet-Gesellschaft
Rudolf Wendt
Angemessene Finanzausstattung der Kommunen und finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes
Norbert Wimmer
Europäische Öffentlichkeit als Argument – Überlegungen zum Kurzberichterstattungs-Urteil des EuGH
V. Gesetzgebungslehre
Stefanie Lejeune
Anachronismen politischer Willensbildung im internen Gesetzgebungsverfahren
Kai von Lewinski
Kodifikation des Verwaltungsorganisationsrechts
Klaus Meßerschmidt
Special interest legislation als Thema von Gesetzgebungslehre und Verfassungsrecht
Matthias Rossi
Phantasie in der Gesetzgebung
Dirk Uwer
Die unwahre Gesetzesbegründung. Rechtsstaatliche Fragen an die Auslegungsmaxime des »objektivierten Willens des Gesetzgebers« am Beispiel des Glücksspielstaatsvertrags
Peter Wysk
Kriegsfolgengesetzgebung in unserer Zeit
VI. Literatur, Philosophie und Recht
Jens Petersen
Fichtes Versuch, Machiavelli Gerechtigkeit widerfahren zu lassen
Peter Raue
Zur Zulässigkeit von sogenannten »Rezensionszitaten«
Meinhard Schröder
Literarische Spiegelungen des Staates nach 1945
Schriftenverzeichnis Prof. Dr. Michael Kloepfer
Autorenverzeichnis
Press Reviews
»Insgesamt handelt es sich um eine sehr gelungene Würdigung des Jubilars und eine ertragreiche wissenschaftliche Fundgrube für den öffentlich-rechtlich interessierten Juristen.« Dr. Jens Hofmann, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, 7/2014
»Das Liber amicorum, das anlässlich des siebzigsten Geburtstags des Berliner Rechtswissenschaftlers Michael Kloepfer entstanden ist, dessen Credo der ›Verteidigung der Freiheit gegen Intoleranz und Totalitarismus‹ (7) sein Schaffen begleitet hat, umspannt ein immenses Themenspektrum – besetzt mit hochkarätigen Autor_innen.« Dr. Matthias Lemke, in: Portal für Politikwissenschaft, online 27.03.2014
»Alles in allem ein Genuss ohne Reue, gut geeignet zum Schmökern und Festlesen im bequemen behaglichen Ambiente außerhalb des hektischen Alltags.« PD Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 3/2014
