Bankenhaftung beim (real-)kreditfinanzierten Immobilienerwerb im Themenbereich der »Schrottimmobilien«

Zur Angleichung der Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts an die Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts

2014. 573 S.
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ISBN 978-3-428-14114-2
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ISBN 978-3-428-54114-0
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ISBN 978-3-428-84114-1
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Description

Der Begriff »Schrottimmobilien« steht für eine Vielzahl von Fällen, in welchen Anleger mit falschen Versprechungen zum finanzierten Erwerb nicht werthaltiger Immobilienkapitalanlagen bewogen worden sind. Da Ansprüche gegen den Verkäufer oder Vertrieb in aller Regel wirtschaftlich wertlos sind, konzentriert sich die weiterhin hochaktuelle rechtliche Diskussion auf die Haftung der kreditgebenden Bank.

Marcus Hoffmann führt die Problematik unter eingehender Analyse der umfangreichen Rechtsprechung und Literatur auf die wesentliche Grundfrage zurück: »Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts« oder »Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts«? Im Ergebnis befürwortet er in bestimmten Konstellationen engster Kooperation zwischen finanzierender Bank und Verkäuferseite eine Angleichung der beiden Haftungsregime und gelangt auf diese Weise zu einer interessengerechten Lösung.

Overview

Einführung

Teil 1: (Real-)Kreditvertrag und Immobilienerwerbsvertrag als verbundenes Geschäft

1. Die Rechtsprechungsgrundsätze vor der Kodifikation des verbundenen Geschäfts: Die wirtschaftliche Einheit beim finanzierten Abzahlungskauf in Form des B-Geschäfts – Die wirtschaftliche Einheit beim finanzierten Immobilienerwerb
2. Verbundenes Geschäft im Geltungsbereich der §§ 3 Abs. 2 Nr. 2, 9 Abs. 1 VerbrKrG (§§ 491 Abs. 3 Nr. 1, 358 Abs. 3 BGB i.d.F. des SMG): Der Ausschlusstatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG (§ 491 Abs. 3 Nr. 1 BGB i.d.F. des SMG) – Wirtschaftliche Einheit gemäß § 9 Abs. 1 VerbrKrG (§ 358 Abs. 3 BGB i.d.F. des SMG)
3. Verbundenes Geschäft im Geltungsbereich des § 358 Abs. 3 S. 3 BGB: Entstehung und Anwendungsbereich – Tatbestand des verbundenen Geschäfts – Fazit und Prognose

Teil 2: Die Bankenhaftung im Einzelnen

1. Die Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts: Verletzung eigener vorvertraglicher Aufklärungspflichten – Haftung aus zugerechnetem Verschulden – Verbraucherschutzrechtlicher Widerruf – Rechtsberatungsgesetz
2. Die Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts: Einwendungs- und »Rückforderungsdurchgriff«, §§ 9 Abs. 3 S. 1 VerbrKrG, 359 S. 1 BGB – Unmittelbare Haftung aus zugerechnetem Verschulden: BGHZ 167, 239 et al. – Sonstige Auswirkungen des verbundenen Geschäfts
3. Angleichung der Bankenhaftung: Fragestellung – Erfordernis einer Angleichung – Reichweite und Möglichkeiten der Angleichung

Schluss

Literatur-, Rechtsprechungsverzeichnis und Sachregister

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