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Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern

Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit

Automatic Number Plate Recognition in the German Federal States. A Constitutional Assessment with Particular Regard to Legislative Power
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Volume 1377
2018. 295 S.
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89,90 €
ISBN 978-3-428-15421-0
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ISBN 978-3-428-55421-8
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ISBN 978-3-428-85421-9
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Description

»Automatic Number Plate Recognition in the German Federal States«

This doctoral thesis assesses the constitutionality of German Federal States' provisions providing the legal basis for automatic number plate recognition (ANPR), focussing on the States' legislative power. After a presentation of the relevant facts (ANPR operating principles and technology, possible fields of application by the police, legal situation and practical application at federal and state level), the legal assessment shows that, from the point of view of legislative power, the German Federal States have considerable leeway in enacting said provisions.

Overview

Einleitung

1. Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung

Terminologie – Funktionsweise und technischer Ablauf – Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten – Rechtslage und Einsatzpraxis in den Ländern – Rechtslage und Einsatzpraxis auf Bundesebene

2. Verfassungsrechtliche Bewertung

Betroffene Grundrechte – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

3. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Gesetzgebungszuständigkeit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen.« Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018

Subjects

Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung Kennzeichenerfassung Kennzeichenerkennung

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