Description
Der mit der Spaltung beabsichtigten Vereinfachung der Umstrukturierung von Unternehmen und Konzernen im Wege der partiellen Gesamtrechtsnachfolge steht die Vorschrift des § 132 UmwG entgegen, die die Beachtung der allgemeinen Vorschriften anordnet, mit dem Ziel, Gläubiger und Vertragspartner zu schützen. Dies kann eine Spaltung jedoch gefährden.
Ziel der Autorin ist es, das Spannungsfeld zwischen möglichst ungehinderter Umstrukturierung durch Spaltung unter Sicherung von Gläubigerinteressen aufzuzeigen und zugleich eine Lösung zur Anwendung des § 132 UmwG zu entwickeln. Die Arbeit umfaßt eine Darstellung des Ablaufs einer Spaltung, der partiellen Gesamtrechtsnachfolge und der Problematik um die Regelung des § 132 UmwG. Im Anschluß an die Beschreibung der Auswirkungen des § 132 UmwG auf einzelne Rechtsverhältnisse schließt Tanja Marx, indem sie die Möglichkeiten der Aufteilung von Vertragsverhältnissen aufzeigt.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einführung in das Umwandlungsgesetz: Einleitung - Entwicklung des Spaltungsrechts - 2. Kapitel: Die Spaltung: Einleitung - Die einzelnen Spaltungsformen - Spaltungsfähige Rechtsträger - Überblick über das Spaltungsverfahren - 3. Kapitel: Gesamt-/Sonderrechtsnachfolge nach dem UmwG: Einleitung - Vermögensübergang bei einer Verschmelzung, die Gesamtrechtsnachfolge - Vermögensübergang bei der Spaltung, die Sonderrechtsnachfolge - Spaltung im Wege der Einzelrechtsnachfolge - Einzelne Wirkungen der Gesamt-/Sonderrechtsnachfolge - Rechtsgeschäftliche oder gesetzliche Universalsukzession - 4. Kapitel: Rechtsnachfolge nach dem BGB: Originärer und derivativer Rechtserwerb - Einzelnachfolge/Singularsukzession - Übergang einer Rechtsstellung nach dem BGB - Gesamtrechtsnachfolge/Universalsukzession - Auswirkung der Universalsukzession auf Vertragsverhältnisse mit Dritten - 5. Kapitel: Verschmelzung und Spaltung nach europäischem Recht: Das europäische Recht der Verschmelzung und Spaltung - Dritte gesellschaftsrechtliche Richtlinie - Sechste gesellschaftsrechtliche Richtlinie - Auslegungsgrundsätze - 6. Kapitel: Regelung des § 132 - Einschränkung der partiellen Gesamtrechtsnachfolge: Bedeutung und Entwicklung des § 132 - Inhalt der Norm - Bisherige Handhabung - Streitstand/Ansichten in der Literatur - 7. Kapitel: Wirkung der partiellen Gesamtrechtsnachfolge auf einzelne Vermögensgegenstände unter Berücksichtigung der Regelung des § 132: Einleitung - Übersicht - 8. Kapitel: Aufteilung von Vertragsverhältnissen und von Verbindlichkeiten: Einleitung - Ansichten in der Literatur - Stellungnahme des Gesetzgebers - Rechtsprechung - Eigene Stellungnahme und Lösungsvorschlag - 9. Kapitel: Zusammenfassung - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis
