Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem
Description
»Set-Off between State Entities. The Lawfulness of Set-Off in the German and European Multi-Level-System«
For private individuals, set-off is a well-known instrument to easily enforce pecuniary claims. The same accounts for claims between state and citizens in the area of administrative law. But what about the possibilties for a set-off between state authorities? In this book, the author analysizes the lawfulness to offset in the German and European multi-level-system by exploring and discussing the relevant German constitutional and European Unions laws.
Overview
Einleitung und Gang der Untersuchung
1. Aufrechnung als Rechtsdurchsetzungsinstrument
Modelle, Funktionen und Rechtsnatur der Aufrechnung – Aufrechnungsvoraussetzungen im Zivilrecht
2. Möglichkeit der Aufrechnung im öffentlichen Recht zwischen Bürger und Staat
Abgrenzung der privatrechtlichen Aufrechnung von der öffentlich-rechtlichen Aufrechnung – Ausschluss der Aufrechnung im öffentlichen Recht als Ausdruck vordemokratischen Staatsverständnisses – Modifikation der Aufrechnungsvoraussetzungen im Verwaltungsrecht – Aufrechnung und Handlungsformenlehre – Sonstige Fragen
3. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern
Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als vollstreckungsrechtliches Problem – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als staatsrechtliches Problem
4. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene
Rechtsgrundlage der Aufrechnung im Unionsrecht – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene als vollstreckungsrechtliches Problem – Implikationen für Aufrechnungseinschränkungen – Ergebnis: Abgestufte Aufrechnungseinschränkungen
Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis