Art. 91e GG und das Verdikt verfassungswidrigen Verfassungsrechts

Einführung

1. Grundsicherung für Arbeitsuchende und Art. 91e GG

Die Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Der wesentliche Regelungsgehalt von Art. 91e GG – Die verfassungsrechtliche Problematik des Art. 91e GG

2. Problematik und Grenzen der Mischverwaltung

Problematik der Mischverwaltung – Die Grenzen der Mischverwaltung am Maßstab von Bundesstaat, Demokratie und Rechtsstaat

3. Verfassungswidriges Verfassungsrecht und Art. 79 Abs. 3 GG

Verfassungswidriges Verfassungsrecht – Grundlagen des Art. 79 Abs. 3 GG – Anforderungen des Art. 79 Abs. 3 GG – Schutzumfang des Art. 79 Abs. 3 GG im Einzelnen

4. Anwendung der Untersuchungsergebnisse auf Art. 91e GG

Prüfung des Vorwurfs der Verfassungswidrigkeit von Art. 91e GG – Zusammenfassung der Ergebnisse

Gesamtergebnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Ungeachtet aller kritischen Beobachtungen ist abschließend zu betonen, dass sich die Lektüre von Eilenbrocks klar und kundig geschriebener Untersuchung lohnt. Sie ist eine argumentative Fundgrube für die Debatte zur Mischverwaltung und insbesondere zu Art. 79 Abs. 3 GG. Wer sich mit Art. 91e GG und Art. 79 Abs. 3 GG befassen will, kommt an der Untersuchung von Christoph Eilenbrock nicht vorbei. Als erste Monographie zu diesem Thema ist sie ab sofort der Bezugspunkt der rechtswissenschaftlichen Debatte.« Prof. Dr. Stephan Rixen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2019