Description
Dirk Selzer befasst sich erstmals mit einem in der Praxis üblichen, aber rechtlich ungeklärten Phänomen von ihm so bezeichneter Arbeitnehmersolidarkassen im Betrieb. Gemeint sind Kassen, die zumindest teilweise von Arbeitnehmern finanziert und durch ihre Solidarität getragen werden sowie einem sozialen Zweck dienen. Hauptbeispiel sind die Sterbekassen. Im Schwerpunkt ordnet der Autor die Arbeitnehmersolidarkassen in die betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten ein. Dabei entwickelt er insbesondere den Mitbestimmungstatbestand der Sozialeinrichtung weiter und untersucht die Rechtsstellung der Betriebspartner sowie der Arbeitnehmer. Darüber hinaus erschließt er weitere zu diskutierende Rechtsprobleme solcher Kassen im Bürgerlichen Recht, im Versicherungsaufsichtsrecht, im Recht zur Betrieblichen Altersversorgung sowie im Steuer- und Sozialversicherungsrecht. Im Ergebnis steht vor allem eine Abgrenzung von betriebs- zu arbeitnehmerautonom betriebenen Kassen.
Overview
§ 1 Arbeitnehmersolidarität im Betrieb und soziale Kassen
Struktur der Solidarkasse von Arbeitnehmern im Betrieb – Sonstige Kassenmodelle – Solidarkassen und ihre bisherige rechtliche Betrachtung – Der Begriff Arbeitnehmersolidarkasse als Gegenstand der Untersuchung
§ 2 Einordnung der Arbeitnehmersolidarkassen in das Betriebsverfassungsrecht
Einführung: Arbeitgebersozialleistung versus autonome Arbeitnehmersolidarität – Arbeitnehmersolidarkassen als Sozialeinrichtungen im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG – Fallgruppenbildung zur Sterbekasse im Überblick – Zur Handlungs- und Regelungskompetenz des Betriebsrats
§ 3 Einordnung in das Recht der betrieblichen Altersversorgung
Zusage der betrieblichen Altersversorgung gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 BetrAVG – Ergebnis
§ 4 Versicherungsaufsichtsrechtliche Einordnung
Zu versicherndes Risiko – Betrieb von Versicherungsgeschäften durch ein Unternehmen
§ 5 Einordnung in das Bürgerliche Recht
Rechtsform der Arbeitnehmersolidarkasse – Einzelfragen am Beispiel der Sterbekasse
§ 6 Einordnung in das Steuer- und Sozialversicherungsrecht
Körperschaftsteuer – Einkommensteuer und sozialversicherungsrechtliche Verbeitragung – Umsatz- und Versicherungsteuer
§ 7 Ergebnisse
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
Press Reviews
»Dieses prima facie unscheinbare Thema bietet doch unverhofft einen überaus anregenden legistischen Diskurs. Es besteht kein Zweifel, dass es sich beim vorliegenden Buch um eine weit überdurchschnittliche Dissertation handelt.« Marta J. Glowacka, in: Das Recht der Arbeit, Heft 4/2018
