Description
Die Arbeit befasst sich mit der Technik steuerlicher Freigrenzen, deren Erreichen eine »Alles-oder-Nichts«-Rechtsfolge für die Besteuerung auslöst. Dabei wird dem Steuerpflichtigen bis zum Erreichen der Grenze ein steuerlicher Vorteil gewährt, der bei Grenzüberschreitung jedoch vollständig versagt wird. Aufgrund der ungleichen Behandlung zweier nahezu identischer Sachverhalte im Grenzbereich begegnen Freigrenzen erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken. Obwohl sie in annähernd jedem Besteuerungsverfahren zur Anwendung kommen, hat sich das Bundesverfassungsgericht bislang nur selten mit ihrer Verfassungsmäßigkeit beschäftigt. Aus diesem Grund wird in dieser Arbeit das Phänomen der Freigrenze in seiner ganzen Breite abstrakt und konkret unter Aspekten ihrer Wirkung, ihrer Historie und Systematik sowie ihrer Verfassungsmäßigkeit analysiert. Abschließend werden Umgang von Rechtsprechung und Verwaltung mit Freigrenzen sowie alternative Ausge-staltungsvorschläge herausgearbeitet.
Overview
1. Kapitel: Formen und Wirkungen steuerlicher Freigrenzen
Überblick über steuerliche Freigrenzen – Ausgestaltungen steuerlicher Freigrenzen – Wirkung steuerlicher Freigrenzen
2. Kapitel: Überprüfung der Systematik des Gesetzgebers bei Einfügung steuerlicher Freigrenzen
System im Steuerrecht – Entscheidungsfindung des Gesetzgebers zwischen steuerlichen Freigrenzen und steuerlichen Freibeträgen – Entscheidungsfindung des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung einzelner steuerlicher Freigrenzen
3. Kapitel: Verfassungsrechtliche Überprüfung der steuerlichen Freigrenzen des Gesetzgebers
Verfassungsrechtliche Vorgaben an den Gesetzgeber steuerlicher Freigrenzen – Abstrakte verfassungsrechtliche Überprüfung steuerlicher Freigrenzen – Konkrete verfassungsrechtliche Überprüfung einzelner steuerlicher Freigrenzen
4. Kapitel: Umgang der Exekutive und der Judikative mit starren steuerlichen Freigrenzen
Entwicklung neuer und Bestätigung vorhandener starrer steuerlicher Freigrenzen – Aberkennung der von der Exekutive geschaffenen starren Freigrenzen und verfassungskonforme Auslegung gesetzlicher starrer Freigrenzen
5. Kapitel: Verfassungskonforme Ausgestaltungsvorschläge für starre steuerliche Freigrenzen
Abstrakte Ausgestaltungsvorschläge für steuerliche Freigrenzen – Konkrete Ausgestaltungsvorschläge für verfassungswidrige steuerliche Freigrenzen
Zusammenfassung, Fazit, Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Dies ist ein gelungener Versuch, aus dem steuerrechtlichen Meer der Einzelfälle aufzutauchen in eine dogmatische Luft der Klarheit.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Die öffentliche Verwaltung, 9/2015
