Abwehr und Ausgleich »aufgedrängter Bereicherungen« im Bürgerlichen Recht

Eine Untersuchung auf systematischer und rechtsvergleichender Grundlage über den Konflikt zwischen Dispositionsfreiheit und Vorteilsabschöpfung

2004. 636 S.
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119,90 €
ISBN 978-3-428-11276-0
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ISBN 978-3-428-51276-8
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149,90 €
ISBN 978-3-428-81276-9
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Description

Verpflichtet ein objektiv messbarer, subjektiv jedoch als nutzlos oder nachteilig empfundener Vermögenszuwachs bzw. der unerbetene Schutz von Rechtsgütern oder Rechten den "Bereicherten" zum Wert- oder Kostenersatz? Die bisherigen Darstellungen zu diesem Thema lassen exakte begriffliche Festlegungen vermissen und beschränken sich zumeist auf eine apodiktische Nebeneinanderstellung der verschiedenen Institute.

Die Autorin ergründet zunächst die Entstehung von "Vorteilen", bestimmt die Grundlage ihrer Bezifferung und legt ihre Abwehr kraft § 1004 BGB fest. Sie entwickelt sodann ein System des Ausgleichs zwischen den Polen des "ausgleichsfreundlichen" Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses und der "ausgleichsfeindlichen" Geschäftsführung ohne Auftrag. Der rechtsvergleichende Teil der Arbeit erweist in den untersuchten Rechtsordnungen eine mehr oder weniger ausgeprägte Zurückhaltung gegenüber dem Ausgleich aufgedrängter Vorteile, ohne dass der Aufdrängungsschutz systematisch festgelegt würde.

Overview

Inhaltsübersicht: I. Die Rechtfertigung einer dogmatischen Arbeit - II. Die Rechtfertigung einer weiteren Untersuchung über den Schutz vor "aufgedrängter Bereicherung": Das Postulat der einheitlichen systematischen Behandlung des Aufdrängungsschutzes - Die mangelnde Überzeugungskraft der herkömmlichen Lösung auf der Grundlage des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, des Kondiktionsrechts und der Geschäftsführung ohne Auftrag: Veranschaulicht an Fallbeispielen - Die aufgedrängte Bereicherung aus dem Blickwinkel des Schadensersatzes - III. Der Aufdrängungsschutz im Bürgerlichen Gesetzbuch - die wesentlichen Leitlinien: Der Grundsatz: Der Schutz der Willensfreiheit - Die exakte Bestimmung des ausgleichsfähigen "Vorteils" - Die durch Geschäftsunfähige oder beschränkt Geschäftsfähige kraft willentlicher Inanspruchnahme fremder Güter zu erlangenden "Vorteile" - Das Interesse des Bereicherten am Erwerb des Vorteils. Ausschluss des Aufdrängungsschutzes in "Leistungsbeziehungen"? - Der Erwerb von Vorteilen durch Geschäftsunfähige bzw. beschränkt Geschäftsfähige und die Aufdrängung von Vorteilen in Leistungsbeziehungen. Eine Zusammenfassung in Thesen - Aufdrängungsschutz durch Beseitigung des Vorteils. Zum Anwendungsbereich des § 1004 BGB - Der Aufdrängungsschutz kraft des Rechts auf Beseitigung angefallener Vorteile. Eine Zusammenfassung in Thesen - IV. Der Ausgleich von aufgedrängten Zuwendungen im anglo-amerikanischen, französischen, österreichischen und schweizerischen Recht - V. Die systematische Festlegung des Ausgleichs aufgedrängter Bereicherungen nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs: Der Aufdrängungsschutz innerhalb bestehender Vertragsverhältnisse. Eine exemplarische Darstellung des Miet-, Leih- und Pachtvertrags - Der Aufdrängungsschutz in gesetzlichen Schuldverhältnissen - VI. Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung: Zur Rechtfertigung einer dogmatischen Arbeit - Zur Entstehung und geldlichen Bewertung von Vorteilen - Die Aufdrängung von Vorteilen - Die Abwehr aufgedrängter Vorteile - Aufgedrängte Vorteile, deren Ausgleich der Bereicherte nicht abzuwenden vermag - Der Ertrag ausländischer Rechtsordnungen für die Abwehr und den Ausgleich aufgedrängter Vorteile - Literatur- und Sachverzeichnis

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