Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts

Zu parlamentarischen, presse- und informationsfreiheitsrechtlichen Herausgabe- und Auskunftsansprüchen hinsichtlich nicht freigegebener Beschlüsse der IMK

2018. Abb.; 284 S.
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Beschreibung

Von Fachministerkonferenzen über Bund-Länder-Kommissionen bis hin zum Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum hat der deutsche Föderalismus eine bunte Vielfalt ebenen- und behördenübergreifender Gremien hervorgebracht. Die informatorische Rechtsstellung dieser föderalen Kooperationsgremien ist bislang ein weißer Fleck auf der Landkarte des Informationsrechts. In ihrem apokryphen Charakter fügen sie sich nicht bruchlos in die Verpflichtungsstruktur ein, an welche die Systematik der Informations- und Kontrollrechte der Verfassungen sowie der Presse- und Informationsfreiheitsgesetze anknüpft. Am Beispiel der IMK als wichtiger Drehscheibe des intraföderalen Dialogs untersucht Martini, inwiefern die Beschlüsse der Konferenz Auskunfts- und Herausgabeansprüchen Dritter ausgesetzt sind. Er begibt sich dabei auf die Suche nach dem exakten Grenzverlauf zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und nach geschützten Räumen informellen behördlichen Austauschs. Es entsteht ein Wegweiser durch das Dickicht der öffentlichen Kontrolle im kooperativen Föderalismus.

Inhaltsübersicht

A. Informatorischer Status quo: Wie die IMK Informationsanliegen behandelt

B. Passivlegitimation – die IMK ein geeigneter Adressat von Herausgabe- und Auskunftsansprüchen?

Die IMK als Teil des Systems des kooperativen Föderalismus – Verfassungsrechtliche Folgewirkungen intraföderaler Abstimmungsstrukturen

C. Herausgabe- und Auskunftsansprüche von Parlamentsabgeordneten gegenüber der IMK

Fremdinformationsrechte – Selbstinformationsrechte, insbesondere Aktenvorlageansprüche – Zwischenfazit

D. Jedermann-Ansprüche auf der Grundlage der Informationsfreiheitsgesetze

Entwicklungslinien der informatorischen Öffnung des Staates – Informationsfreiheitsrecht der Länder

E. Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte von Landesbeauftragten für Informationsfreiheit

Subjektiv-rechtliches Anrufungsrecht – Objektiv-rechtliche Beanstandungs- und Kontrollkompetenz

F. Medienrechtliche, insbesondere presserechtliche Auskunftsansprüche

Ansprüche der Presse – Sonstige medienrechtliche, insbesondere rundfunkrechtliche Ansprüche

G. Zusammenfassung

Informationsansprüche gegen die IMK selbst – Informationsansprüche gegen die einzelnen Innenminister

H. Auszüge aus den wichtigsten einschlägigen informationsrechtlichen Normen

Verfassungsrechtliche Informationsansprüche und -pflichten – Auszüge aus dem Grundgesetz sowie den Landesverfassungen – Informations- und Transparenzgesetze – Landespressegesetze

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Martini begibt sich in seinem Gutachten akribisch und sehr feinsinnig auf die Suche nach dem exakten Grenzverlauf zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und nach (notwendig) geschützten Räumen informellen behör-dlichen Austauschs.[...]« Holger Plank, in: Polizei-Newsletter, online 27.02.2019 [https://polizei-newsletter.de/wordpress/?p=1154]

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