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Zustimmung als negatives Tatbestandsmerkmal

Dekonstruktion der Zweiteilungslehre und Rekonstruktion einer einheitlichen Zustimmungsdogmatik unter besonderer Berücksichtigung subjektiver Wirksamkeitshindernisse

Schriften zum Strafrecht (SR), Band 339
2019. 393 S.
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ISBN 978-3-428-15672-6
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Beschreibung

Seit mehr als 60 Jahren unterscheidet die deutsche Strafrechtslehre zwischen Einwilligung und Einverständnis. Beide Rechtsfiguren entfalten ihre Wirkung auf verschiedenen Deliktsebenen und sind verschieden hohen Anforderungen unterworfen. Diese Zweiteilung der Zustimmung mag zwar der Tradition entsprechen, aber die Arbeit zeigt auf, dass sie weder dogmatisch begründbar noch praktisch durchführbar ist. Auf der Grundlage einer differenzierten, den Interpersonalbezug berücksichtigenden Unrechtslehre, die sich vom tradierten Rechtsgutsbegriff löst, entwickelt die Arbeit eine einheitliche Zustimmungsdogmatik. Eingehend widmet sich die Darstellung dabei sog. Willensmängeln. Die Lösung zur Behandlung solcher Entscheidungsdefizite wird darin gesehen, Unwirksamkeitsurteil und Zurechnungsfrage zu trennen. Letztere erfordert eine normative Abgrenzung der Verantwortungsbereiche, für welche unter dem Leitgedanken der Entscheidungsherrschaft ein Kriterienkatalog entwickelt wird.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Teil 1: Bestandsaufnahme der Zweiteilungslehre

§ 1 Die Grundlegung durch Geerds: Das Wesen von Einwilligung und Einverständnis – Die Abgrenzung von Einverständnis und Einwilligung – Die Voraussetzungen von Einwilligung und Einverständnis – Zusammenfassung
§ 2 Die ungebrochene Wirkmacht in der Lehre: Die Suche nach Kriterien für eine Zweiteilung – Die Bewertung der Kriterien – Zweierlei Arten der Zustimmung mit zweierlei Voraussetzungen

Teil 2: Dekonstruktion der Zweiteilungslehre

§ 3 Die bisherige Kritik durch die Strafrechtslehre: Fremdkörper im Rechtfertigungssystem – Kein Aussagegehalt aus Sittenwidrigkeit nach § 228 StGB – Die historische Bedingtheit der Zweiteilungslehre – Die widersprüchliche Durchführung der Zweiteilung – Die Relevanz des Streits
§ 4 Die Unmöglichkeit der Durchführung einer Zweiteilung: Zusammenschau der bisherigen Ergebnisse – Auslegung einer Auswahl an Tathandlungen – Ergebnis: Die Unmöglichkeit einer Zweiteilung

Teil 3: Grundlegung des Begriffsverständnisses

§ 5 Das Verständnis von Schutzaufgabe und Unrecht: Was das Strafrecht schützt – Rechte und Rechtsgüter – Wovor das Strafrecht schützt – Unrecht und Rechtsverletzung – Einordnung der Schutzaufgabe in den Deliktsaufbau

Teil 4: Rekonstruktion einer Zustimmungsdogmatik

§ 6 Die Einordnung der Zustimmung in den Deliktsaufbau: Das Verständnis der Zustimmung als Normalität – Das Verhältnis der Zustimmung zum dualistischen Unrechtsbegriff – Vergleich mit ähnlichen Ansätzen aus der Strafrechtslehre – Einwände gegen einen zweistufigen Aufbau von Eingriff und Verletzung – Ergebnis: Die Zustimmung als negatives Tatbestandsmerkmal
§ 7 Die Voraussetzungen der Zustimmung: Zustimmungsbefugnis – Tatbestand der Zustimmung – Wirksamkeit der Zustimmung
§ 8 Die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche: Die Ermittlung allgemeiner Wertungskriterien – Konstitutionelles Defizit – Zustimmungsunfähigkeit – Kognitives Defizit – Irrtum – Voluntatives Defizit – Zwangswirkungen
§ 9 Tätervorsatz und Zustimmung: Unkenntnis von einer Zustimmung – Irrige Annahme einer Zustimmung

Zusammenfassung der Thesen

Literaturverzeichnis

Personenregister

Sachwortregister

Themen

Einwilligung Einverständnis Rechtsgut Unrecht Willensmängel
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