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Zum Schicksal allgemeiner Arbeitsbedingungen

Die ablösende Betriebsvereinbarung zwischen privatautonomer Günstigkeit und betrieblicher Kollektivmacht

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht (SAR), Band 343
2017. 387 S.
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Beschreibung

Allgemeine Arbeitsbedingungen stehen anerkannt im Schnittpunkt von Individual- und Kollektivarbeitsrecht. Ihr Schicksal ist gespannt zwischen der Privatautonomie einerseits und der Betriebsmacht andererseits. Zur Frage, ob und inwieweit Arbeitgeber und Betriebsrat über das Mittel der ablösenden Betriebsvereinbarung gemeinsam auf vertragliche Einheitsregelungen, Gesamtzusagen und betriebliche Übungen zu Lasten der Arbeitnehmer einwirken können, herrscht seit langem Uneinigkeit in Literatur und Rechtsprechung. Eine verlässliche Konkurrenznorm fehlt. In verfassungsorientierter Rechtsfortbildung ist die Vorschrift des § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG rechtsdogmatisch stimmig und praktisch zielführend hin zu einem eingeschränkten Günstigkeitsprinzip fortzuentwickeln. Hingegen können weder der kollektive Günstigkeitsvergleich des Großen Senats vom 16. September 1986 noch eine umfassende ungeschriebene Betriebsvereinbarungsoffenheit, wie sie der erste Senat im Jahr 2013 nahegelegt hat, überzeugen.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

Problemaufriss – Spezifizierung des Untersuchungsgegenstands – Methode, Gang und Ziel der Untersuchung

B. Die ablösende Betriebsvereinbarung: Aufarbeitung der Problematik

Begriff und Abgrenzung – Praktischer Hintergrund – Rechtlicher Hintergrund

C. Das Kollisionsproblem: Grundkonzepte

Bestandsschutz bei Betonung der Privatautonomie – Ablösbarkeit unter Anerkennung betrieblicher Kollektivmacht

D. Die bisherige Rechtsprechung: vom Ordnungs- zum Günstigkeitsprinzip

Überblick – Kritische Stellungnahme

E. Rechtsprechungswandel: Grundsatz der Betriebsvereinbarungsoffenheit

Urteil des ersten Senats vom 5. März 2013 – Kritische Stellungnahme

F. Neuausrichtung: eingeschränktes Günstigkeitsprinzip

Rechtsfortbildung – Konsequenzen

G. Fazit

Das Schicksal allgemeiner Arbeitsbedingungen gegenüber ablösenden Betriebsvereinbarungen – Thesen

Literaturverzeichnis

Sachregister

Themen

Ablösung Betriebsvereinbarung Günstigkeit

Produktsicherheit

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Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
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