Zum Anwendungsbereich der §§ 359 ff. StPO

Möglichkeiten und Grenzen der Fehlerkorrektur über das strafrechtliche Wiederaufnahmeverfahren

2017. 294 S.
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ISBN 978-3-428-15121-9
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ISBN 978-3-428-55121-7
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ISBN 978-3-428-85121-8
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Beschreibung

Wie ist zu reagieren, wenn sich nach Rechtskraft einer strafgerichtlichen Entscheidung deren Fehlerhaftigkeit offenbart? Welche Handlungsoptionen bestehen, wenn sich etwa – wie in der BGHSt 52, 119 zugrundeliegenden Fallgestaltung – der totgesagte Angeklagte nach endgültiger Einstellung des Strafverfahrens mit einem Mal als quicklebendig, wenngleich flüchtig erweist? Für den Zugriff auf eine richterliche Entscheidung nach dem eigentlichen Schlusspunkt des Prozesses hält die Strafprozessordnung in den §§ 359 ff. StPO ein eigenes Verfahren bereit. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dieses lediglich 18 Paragraphen umfassende, im Wesentlichen noch unverändert die Züge seiner Ausformung nach der Reichsstrafprozessordnung tragende Regelwerk für Fälle wie den oben geschilderten Lösungsmöglichkeiten offeriert. Hierzu werden mögliche Fehlentscheidungen ihrer Art nach kategorisiert und auf ihre Korrigierbarkeit über das Wiederaufnahmeverfahren hin untersucht. Im Ergebnis wird gezeigt, dass der Anwendungsbereich der §§ 359 ff. StPO deutlich weiter gefasst werden kann, als es der Titel des Vierten Buches der Strafprozessordnung suggeriert, und dass im Wiederaufnahmeverfahren enormes Potenzial steckt, Fehler aufzufangen, die auch in einem bestmöglich ausgeformten Strafverfahren nicht auszuschließen sind.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Fehlerhafte Entscheidungen und ihre Korrekturmöglichkeiten

Grundlagen – Gänzliche Unwirksamkeit massiv fehlerhafter Entscheidungen? – Gesetzlich vorgesehene Korrekturmöglichkeiten – Korrigierbarkeit als Frage der Rechtskraft?

C. Die aus tatsächlichen Gründen fehlerhafte Entscheidung

Sachurteile – Prozessurteile – Urteilsersetzende Beschlüsse

D. Die aus rechtlichen Gründen fehlerhafte Entscheidung

Die hinsichtlich der materiellen Rechtslage fehlerhafte Entscheidung – Die hinsichtlich des Verfahrens fehlerhafte Entscheidung

E. Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister

Pressestimmen

»Brinkmann leistet mit ihrem Werk einen herausragenden Beitrag in der juristisch-wissenschaftlichen Diskussion. [...] Damit bietet die Autorin der thematisch geneigten Leserschaft eine in sich schlüssige und aufeinander aufbauende Struktur, die auch bei der Komplexität der einzelnen Themenfelder durchweg erhalten bleibt.« Anke Arkenau, in: Kriminalpolitische Zeitschrift, 4/2018

»Insgesamt zeigt Brinkmann in ihrer klar strukturierten Monografie, die Rechtsprechung und Literatur bis August 2015 berücksichtigt, anerkennenswerte Reaktionsmöglichkeiten auf, um gegen fehlerhafte rechtskräftige strafgerichtliche Entscheidungen erfolgreich juristisch vorzugehen.Die Umsetzung ihrer Überlegungen kann helfen, die Fehleranfälligkeit von Wiederaufnahmeverfahren zu minimieren.« Prof. Dr. Michael Soiné, in: Archiv für Kriminologie, Band 240, Heft 1 & 2/2017

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