Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens

Die Bestandskraft des Verwaltungsakts und ihre Durchbrechung auf Antrag des Betroffenen

2022. 183 S.
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ISBN 978-3-428-18255-8
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Beschreibung

Mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen erwächst ein Verwaltungsakt in Bestandskraft. Dies hat insbesondere zur Folge, dass er nur unter besonderen Voraussetzungen aufgehoben oder geändert werden kann. Eine Möglichkeit, zu einer neuen – abweichenden – Entscheidung zu gelangen, stellt § 51 VwVfG dar, dessen Analyse den Gegenstand der Arbeit bildet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Darstellung der unübersichtlichen Entstehungsgeschichte der Norm und der Betrachtung ihrer historischen Vorbilder. Eingehend untersucht werden ferner die Einbettung des § 51 VwVfG in das verwaltungsprozessuale Rechtsschutzsystem und den verwaltungsverfahrensrechtlichen Korrekturmechanismus. Schwerpunkte bilden dabei eine Analyse des Verhältnisses von § 51 VwVfG zu den §§ 48-49 VwVfG, welche Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten erlauben, und die Betrachtung problematischer Mehrpersonenkonstellationen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung: Einführung in das Thema – Gang der Untersuchung
2. Wiederaufgreifen im System des Verwaltungsrechts: Begriffsbestimmung – Wiederaufgreifen als Voraussetzung jeder Neuentscheidung – Besonderheit des Wiederaufgreifens – Bindungswirkungen des Verwaltungsakts
3. Historische Entwicklung des Wiederaufgreifens: Frühe Verwaltungsrechtswissenschaft – Frühe Kodifikationen des Verwaltungsrechts
4. Verhältnis von §§ 48, 49 zu § 51 VwVfG: Wortlaut – Gesetzessystematik – Behandlung von Dreipersonenkonstellationen – Entstehungsgeschichte – Ergebnis
5. Wiederaufgreifensgründe des § 51 VwVfG: Nachträgliche Änderung der Sach- oder Rechtslage – Neue Beweismittel – Restitutionsgründe
6. Verfahren des Wiederaufgreifens nach § 51 VwVfG: Anwendungsbereich – Ablauf des Verfahrens
7. Wiederaufgreifen im weiteren Sinne: Historische Entwicklung – Bedeutung des Rechtsinstituts – Vergleich mit der Struktur des Wiederaufgreifens im engeren Sinne – Restriktive Handhabung – Ausgestaltung des Verfahrens
8. Fälle mit Beteiligung Dritter: Fallkonstellationen – Berücksichtigung des Rechtsverlusts
9. Rechtsschutzmöglichkeiten: Wiederaufgreifen im engeren Sinne – Wiederaufgreifen im weiteren Sinne
10. Unionsrechtliche Einflüsse: Rechtsquellen des Europarechts – Verwaltungsvollzug
11. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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