Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung

I. Das Volk im Nacken der classe politique – zur verstärkten Wahrnehmung von Elementen direkter Demokratie

Seitenblick in das Mutterland neuzeitlicher direkter Demokratie – Direkte Demokratie als Herausforderung für die politische und verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland; Überblick über den Gang der Darstellung

II. Der (verfassungs-)rechtliche Rahmen plebiszitärer Elemente

Bundesebene – Landesebene – Kommunale Ebene – Europäische Ebene

III. Berührungspunkte und Konfliktlinien zwischen plebiszitärer und repräsentativer Demokratie bei dem Ringen um die Vorherrschaft in der demokratischen Willensbildung

Eröffnung der Konkurrenz zwischen beiden Willensbildungsmechanismen der Demokratie: Die Entscheidung über die Zulässigkeit eines Volksbegehrens bzw. Bürgerbegehrens als Nadelöhr des demokratischen Teilhabeprozesses – Erledigung des Volks- bzw. Bürgerbegehrens durch Übernahme des Anliegens – Einflussnahme durch amtliche Stellungnahmen – Sperrwirkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren? – Bindungswirkung und Rangverhältnis von Volks- bzw. Bürgerentscheiden – Rechtsschutz: Das Volk als Staats- bzw. Gemeindeorgan?

IV. Fazit; verfassungspolitische Desiderate

Anhang: Auszüge aus Landesverfassungen und den Gemeindeordnungen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Martini gelingt es, auf hohem juristischen Niveau ein sprachlich gelungenes und sicherlich auch für Nichtjuristen interessantes Buch zu verfassen, das eine vollständige Zusammenstellung und vor allem Gegenüberstellung der verschiedenen Instrumente der direkten Demokratie enthält. Zudem bietet es eine hilfreiche Sammlung sämtlicher einschlägiger Normen der Landesverfassungen und Gemeindeordnungen in den Bundesländern in einem Anhang.« Prof. Dr. Bernhard Stüer und Dirk Buchsteiner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 18/2012