Eine Untersuchung über die Entgrenzung staatlicher Strafgewalt
Beschreibung
Der Begriff Weltrechtspflege beschreibt die Inanspruchnahme staatlicher Regelungsgewalt, extraterritorial begangene Straftaten ohne Beziehung zum Forumsstaat Strafgesetzen zu unterwerfen und durch staatliche Gerichte abzuurteilen. Zunächst führt Klaus Ferdinand Gärditz in die ideengeschichtliche Entwicklung des Weltrechtspflegegedankens ein. Den Hauptteil des Buches bilden eine Analyse der bisherigen Staatenpraxis, ihre völkerrechtliche Bewertung und die Integration der Weltrechtspflege in ein völkerrechtliches System staatlicher Regelungsgewalt. Hierbei werden verbreitete Deutungen der Weltrechtpflege kritisch analysiert und die bislang kaum transparenten völkerrechtlichen Grenzen des Weltrechtsprinzips identifiziert. Abschließend wird eingehend untersucht, welchen verfassungsrechtlichen Begrenzungen (Grundrechte, Nulla-poena-Satz, Rechtsstaatsprinzip) das Weltrechtsprinzip in Deutschland unterworfen ist.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - Teil 1: Ideengeschichte der Weltrechtspflege - Teil 2: Weltrechtspflege und Völkerrecht: Extraterritoriale Strafrechtspflege als Intervention - Völkerrechtliche Legitimation der Weltrechtspflege - Völkerrechtliche Verträge - Völkergewohnheitsrecht - Prinzipiengeleitete Interpretation der Figur der Weltrechtspflege - Universelle Verfolgung der Piraterie als Grundmodell? - Akzessorität zur Verantwortlichkeit nach Völkerstrafrecht? - Fremdenrechtliche Begründungsansätze? - Repressalienmodell: Reaktion auf Rechtsverletzung erga omnes? - Territoriale Störungsverantwortung, Verfolgungspflicht und Missbrauch territorialer Selbstbestimmung - Begrenzung des Interventionsmandats durch allgemeine Proportionalitätserwägungen - Weltstrafrechtspflege in absentia? - Immunitäten - Pflicht zur Weltrechtspflege? - Tatbestände des Weltrechtsprinzips - Teil 3: Weltrechtspflege und Grundgesetz: Weltrechtspflege und verfassungsrechtliche Strafzwecklehre - Weltrechtspflege und Nulla-poena-Satz - Rechtsstaatliche Verfahrensgarantien - Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
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