Eine Gesamtbetrachtung zu den rechtlichen Grenzen einer Kunstform
Beschreibung
Satire und Karikatur sind als Rechtsproblem nicht ohne Weiteres zu fassen. Sie provozieren Prozesse wegen Beleidigung, Volksverhetzung und der Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen, ihren Urhebern wird die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole vorgeworfen. Vor den Zivilgerichten wird beklagt, dass Satiren das Persönlichkeitsrecht Dritter, ihr Recht am eigenen Wort und am eigenen Bild verletzen. Selbst das Urheber- und Markenrecht oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wird gegen die Satire in Stellung gebracht. Tatsächlich ist der Satire wegen ihres aggressiven Charakters der Konflikt mit Rechtsgütern Dritter immanent. Sie zielt darauf ab, Personen und Zustände zu kritisieren und deren Fehlerhaftigkeit freizulegen. Dabei müssen die satiretypischen Stilmittel der Verfremdung und Übertreibung, mit denen die Satire ihren Standpunkt gleichsam verschlüsselt artikuliert, zusätzlich Missverständnisse provozieren.
Um Satire als Rechtsproblem zu erfassen, definiert Sebastian Gärtner in der vorliegenden Publikation zunächst den Begriff »Satire« und beantwortet die Frage nach ihrer grundrechtlichen Verortung. Es wird zu beweisen sein, dass Satiren unter die Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 III GG fallen, sobald gemäß des klassischen Satire-Begriffs das Regelwidrige gerade durch die Verfremdung fassbar gemacht wird. Nachfolgend konzentriert sich der Autor auf den für die Bewertung von Satiren maßgeblichen Rechtsanwendungsschritt, und zwar den ihrer werkgerechten Rezeption. Dabei gilt es die verfassungsgerichtliche Interpretationsmaxime, wonach neben dem satirischen Aussagekern auch das ästhetische Gewand einer selbstständigen rechtlichen Bewertung unterzogen werden müsse, als unhaltbar zu entlarven. Vor diesem Hintergrund werden abschließend die Normen des Straf- und Zivilrechts, mit denen Satiren regelmäßig kollidieren, mit der dazu vorhandenen Rechtsprechung in den Blick genommen, um ein vollständiges Bild über die rechtlichen Grenzen der Satire zu gewinnen.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Kapitel 1: Grundrechtliche Gewährleistungen der Satire
Zum Begriff der Satire – Satire unter dem Schutz der Kommunikationsgrundrechte
Kapitel 2: Die adäquate Rezeption satirischer Arbeiten
Die Entwicklung eines Rezeptionsmodells für Satire und Karikatur – Die Umsetzung des Rezeptionsmodells in der Satire-Judikatur des BverfG
Kapitel 3: Satire im Konflikt mit Rechtsgütern Dritter
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Satire – Die Einordnung der verfassungsrechtlichen Vorgaben in den Deliktsaufbau – Die einfachrechtlichen Grenzen der Satire – Resümee
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»[...] eine wichtige Arbeit, an der Praxis und Wissenschaft in Zukunft nicht vorbeigehen sollten.« Prof. Dr. Hermann Weber, in: Neue Juristische Wochenschrift, 11/2010
»Die Studie Sebastian Gärtners stellt zunächst einmal eine beachtliche Fleißarbeit dar. Sie verarbeitet eine bemerkenswerte Fülle an gerichtlichem Material von den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts (z. B. das Mephisto-Urteil des BVerfG) bis zur Gegenwart. [...] Der Verf. hat sich aber auch in fundierter, das argumentative Reservoir weitgehend ausschöpfender Weise mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur – namentlich mit dem Rezeptionsmodell des BVerfG und der vorherrschenden Wechselwirkungslehre – unter Heranziehung des literaturwissenschaftlichen Schrifttums auseinandergesetzt. Vor allem werden die gewiss komplexen interpretativen Probleme deutlich herausgearbeitet und zur Sprache gebracht.« Prof. Dr. Dr. h.c. Heinz Müller-Dietz, in: Goltdammer's Archiv für Strafrecht, 7/2010
»Eine sehr lesenswerte Schrift für alle, die sich - sei es beruflich, sei es im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit - mit dem Thema ›Satire‹ zu befassen haben.« Reg.-Dir. G. Haurand, in: Deutsche Verwaltungspraxis,2/2010
»Eine umfassend und beeindruckend detaillierte rechtliche Auseinandersetzung mit der Kunstform der Satire, die bei einer Dissertationsarbeit naturgemäß auf hohem akademischem Niveau stattfindet und somit insbesondere für den Experten eine interessante und bereichernde Lektüre darstellt.« Prof. Dr. Stephan Ory, in: Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, online 24.02.2009
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