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Wandlungen im Verhältnis zwischen Bürger und Staat

Vorträge auf dem 1. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposium zum öffentlichen Recht vom 31. Oktober bis 1. November 2013 in Speyer

2015. 260 S.
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ISBN 978-3-428-14612-3
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ISBN 978-3-428-54612-1
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ISBN 978-3-428-84612-2
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Beschreibung

Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des ersten deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum öffentlichen Recht, das unter dem Thema »Wandlungen im Verhältnis zwischen Bürger und Staat« vom 31. Oktober bis 1. November 2013 in Speyer stattfand. (…)

In dem für den Auftakt der Symposienreihe ausgewählten Thema (…) spiegeln sich Entwicklungsstand und -perspektiven des Verwaltungsrechts sowohl in Deutschland als auch in Taiwan wider. Vorgetragen und diskutiert wurden dabei die neuen Tendenzen des öffentlichen Rechts in vielen Bereichen, etwa Stadterneuerung, Produktsicherheitsrecht, Sozialrecht, Bürgerbeteiligung. Die Thematik reichte von Wechselwirkungen zwischen Demokratie und Verwaltungsrecht über das Bild der Verpflichtungen des Bürgers bis hin zum Paradigmenwechsel im Verwaltungsrecht. Aus den Vorträgen und den Diskussionen wurden wertvolle Erkenntnisse und Inspirationen für die Forschung in beiden Ländern gewonnen.

Aus dem Vorwort

Inhaltsübersicht

Chien-Lian Lee
Das Verwaltungsverfahren als Ordnungsidee im kooperativen Staat? – Dargestellt am Beispiel der Stadterneuerung; zugleich eine kritische Analyse der Verfassungsauslegung Nr. 709 in Taiwan

Thorsten Siegel
Verwaltungsverfahren als Ordnungsidee: Kooperative Elemente im Verwaltungsverfahren

Shwu-Fann-Liou
Normung, Zertifizierung und Akkreditierung im unionsrechtlich geprägten Produktsicherheitsrecht: Ein Paradigmenwechsel im gewährleistungsstaatlichen Überwachungsregime

Matthias Knauff
Akkreditierung und Zertifizierung als Instrumente gewährleistungsstaatlicher Überwachung der Wirtschaft am Beispiel des Produktsicherheitsrechts

Tzung-Jen Tsai
Vom verpflichteten Staat zum verpflichtenden Staat – Zur Wandlung des verwaltungsrechtlichen Staat-Bürger-Verhältnisses

Winfried Kluth
Kooperationsverwaltungsrecht und die Verwirklichung von genossenschaftlichen Ideen innerhalb der Verwaltung und zwischen Verwaltung und Bürger

Markus Ogorek
Innere Sicherheit im Wandel: Rechtsstaat – Präventionsstaat – Sicherheitsstaat

Chen-Jung Chan
Bürgerbeteiligung bei Großprojekten: Auf dem Weg zur direkten Demokratie in Taiwan?

Nai-Yi Sun
Die Gesundheitsreform 2011 in Taiwan und die institutionelle Bürgerbeteiligung

Hartmut Bauer
Petitionsrechtliche Innovationen zur Stärkung bürgerschaftlicher Partizipation: Öffentliche Petition – Europäische Bürgerinitiative – Ombudsman-Institutionen

Jan Ziekow
Entscheidung der Bürger über Großprojekte durch Bürger-/Volksentscheid – Regelfall oder ultima ratio?

Pressestimmen

»Der Band soll und will Auftakt für weitere Forschungen sein. Das gelingt durchgehend. Von daher darf man gespannt sein, wie sich die von Ziekow und Lee angestoßene Diskussion weiter entwickelt.« Martin Schwarz, auf: Portal für Politikwissenschaft, 8.10.2015

»Insgesamt liefern Ziekow und Lee einen interessanten Band. Vor allem die konzeptionellen Beiträge können noch einmal neue Impulse für die derzeit in Deutschland geführte Debatte über die Reform der Öffentlichkeitsbeteiligung am Verwaltungsverfahren liefern. Die Einblicke aus Taiwan vermitteln eindrücklich, dass eine weitere Auseinandersetzung mit den Detailfragen der Forderung nach Kooperation und Dialog nötig ist.« Jun.-Prof. Dr. Birgit Peters, in: Die Öffentliche Verwaltung, 7/2016

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