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Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie

Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1474
2022. 367 S.
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ISBN 978-3-428-18550-4
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ISBN 978-3-428-58550-2
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Beschreibung

Populismus und Extremismus bedrohen die Demokratie weltweit. Das Grundgesetz hält ihnen die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) entgegen, seinen Wesenskern und damit die Lehren aus der Weimarer Republik, den nachfolgenden Diktaturen, der unbeschreiblichen Barbarei. Wie widerstandsfähig ist unsere rechtsstaatlich-demokratische Verfassungsordnung heute gegen totalitäre Bestrebungen und autoritäre Tendenzen? Wo ist sie konkret verletzbar und welche Rolle spielen dabei das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsrechtsdogmatik?

Die Detailanalyse der politischen und juristischen Bedingungen unserer freiheitlichen Demokratie aus Sicht der Funktionen der FDGO zeigt zahlreiche Angriffspunkte: überkommene Bilder national-identitärer Volkssouveränität, eine Naivität des »Marktplatzes der Meinungen«, reale Entkopplungen und Irrrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung: Einführung in die Problemlage – Fragestellung und Forschungsstand – Vorgehen, Methodik und Gliederung
B. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung: Die freiheitlich demokratische Grundordnung – Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der Freiheit
C. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO: Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität – Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde – Auslegung von Artikel 20 II GG
D. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie: Demokratie als prozedurale Rationalisierung – Rationalitätsprobleme der Demokratie – Demokratischer Rechtsstaat
E. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie: Horizontale Dimension – Vertikale Dimension – Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien – Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGO
F. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie: Methodische Reflexion – Vulnerabilitäten – Resilienzen und Lösungen der Vulnerabilitäten
Literaturverzeichnis: Quellen – Abgekürzte zitierte Kommentare und Handbücher – Weitere Literatur
Sachwortverzeichnis

Themen

Populismus Freiheitlich demokratische Grundordnung Demokratie
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