Vorgaben föderaler Ordnungen für das Ausmaß und die Grenzen finanzieller Solidarität in der Europäischen Union
2014. Tab., Abb.; 338 S.
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ISBN 978-3-428-14199-9
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ISBN 978-3-428-84199-8
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Beschreibung

Inmitten der Finanzkrise herrscht in der Europäischen Union Unsicherheit über die politische und rechtliche Bewältigung der überwiegend fiskalischen Probleme, die den gesamten Verbund bedrohen.

Vor diesem Hintergrund untersucht Andreas Keller die Ausprägungen finanzieller Solidarität in der Europäischen Union und insbesondere in der Wirtschafts- und Währungsunion. Durch die Gegenüberstellung, der föderalen Systeme Deutschlands, der USA, der Schweiz, Belgiens und Österreichs und ausgewählten Systemen auf präföderaler Entwicklungsstufe – hier vor allem Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich – wird ein Referenzrahmen geschaffen, anhand dessen die Stärken und Schwächen der finanziellen Solidarität innerhalb der Europäischen Union deutlich werden. Mit diesen Erkenntnissen werden die rechtlichen Fragen der Krisenbewältigung bis hin zur Beistandsfrage in Notlagen (sog. Bailout) beantwortet.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Die »Finanzkrise« als Krise der Europäischen Union – Problemstellung – Gang der Untersuchung

1. Konstitutive Grundlagen finanzieller Solidarität

Solidarität als Rechtsprinzip – Solidarische Implikationen der Finanzverfassung

2. Finanzsolidarität in föderalistischen Systemen

Föderalstaaten – Regionalistische Staaten – Zwischenergebnis

3. Struktur einer Europäischen Finanzverfassung

Solidarische Einnahmenallokation – Redistribution – Beistand in Notfalllagen – »Economic Governance«

4. Strukturvergleich föderaler Finanzverfassungen mit der Finanzverfassung der Europäischen Union

Der Referenzrahmen der föderalen und quasiföderalen Ordnungen – Der solidarische Finanzrahmen der Europäischen Union

Schlussfolgerungen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

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