Vorabentscheidungsverfahren und Beschleunigungsgebot in Strafsachen

Unter besonderer Berücksichtigung des Eilvorlageverfahrens zum Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 104b der Verfahrensordnung

2011. 286 S.
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ISBN 978-3-428-13602-5
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ISBN 978-3-428-53602-3
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ISBN 978-3-428-83602-4
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Beschreibung

Den Anforderungen des Beschleunigungsgebots aus der EMRK, dem Grundgesetz und dem Unionsrecht gerecht zu werden, ist auch in Strafverfahren eine diffizile Aufgabe, wenn durch den zunehmenden Einfluss des EU-Rechts bei Zweifeln eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der EU eingeholt werden kann bzw. sogar muss. Kathleen Maja Wolter erörtert dieses Spannungsverhältnis unter Darstellung der Grundlagen des Beschleunigungsgebots und würdigt die aktuellen Beschleunigungsbemühungen beim EuGH, insbesondere das neue Eilvorlageverfahren. Da dieses allein indes die mögliche Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer durch ein Vorabentscheidungsverfahren nicht verhindern kann, wird eine umfassende Lösung für Strafgerichte entwickelt, die sich - ausgehend von einer teleologischen Interpretation des Art. 267 AEUV - vor allem für eine Befassung des EuGH nur mit unionsrechtlich klärungsbedürftigen Fragen ausspricht.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung: Gegenstand und Gang der Untersuchung - Erster Teil: Begriffsklärungen und Problemdarstellung: Bedeutung des Beschleunigungsgebots - Beschleunigungsgebot in der europäischen Menschenrechtskonvention - Beschleunigungsgebot im deutschen Straf- und Verfassungsrecht - Beschleunigungsgebot im Recht der Europäischen Union - Vorabentscheidungsverfahren im Spannungsverhältnis zum Beschleunigungsgebot - Zweiter Teil: Darstellung und kritische Analyse des neuen Eilvorlageverfahrens vor dem Gerichtshof der Europäischen Union: Entstehungsgeschichte - Konkrete Ausgestaltung des Eilvorlageverfahrens - Erste Erfahrungen mit dem Eilvorlageverfahren - Kritik des Eilvorlageverfahrens - Dritter Teil: Lösungsmöglichkeiten für das Spannungsfeld zwischen Vorabentscheidungsverfahren und dem Beschleunigungsgebot: Vorverständnis hinsichtlich der zu erarbeitenden Lösung - Lösungen zur Erweiterung der Kapazität des Gerichtshofs der Europäischen Union - Lösungen zur Beschränkung von Vorabentscheidungsersuchen - Eigener Lösungsvorschlag für Strafgerichte - Schluss: Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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