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Von der Treue der Bürger zur Verfassung

Loyalitätsanforderungen an den Staatsbürger im freiheitlichen Verfassungsstaat unter besonderer Berücksichtigung des Treuebekenntnisses im Einbürgerungsrecht

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1497
2023. 313 S.
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ISBN 978-3-428-18583-2
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Beschreibung

Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach § 10 StAG zur ›freiheitlichen demokratischen Grundordnung‹ zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
Verfassungstreue im Einbürgerungsrecht als Ausgangspunkt – Methodik und Gang der Untersuchung – Standortbestimmung

B. Die Idee der Staatsangehörigkeit
Staatsangehörigkeit: Begriff – Funktion – Rechtsnatur – Völkerrecht und Staatsangehörigkeit – Staatsbürgerschaft – ein Bündel von Rechten und Pflichten – Staat und Nation – Konzeptionen von Staatsbürgerschaft – Staatsangehörigkeit nach dem Grundgesetz

C. Treue und Wertordnung
Wert und Wertordnung – Versuch einer terminologischen Eingrenzung – Wertgeltung in einer freiheitlichen Gesellschaft – Die Wertordnung des Grundgesetzes

D. Der freiheitliche Staat zwischen Neutralität und Verfassungsschutz – staatsphilosophische Grundlegung
Das Paradoxon der Neutralität – Verfassungstreue und Verfassungsschutz – Die Verantwortung des Bürgers für die Freiheit

E. Verfassungstreue im Grundgesetz
Verfassungstreue und Demokratie – Verfassungstreue in der Grundrechtsdogmatik – Verfassungstreue und Schulpflicht – Sonstige Anhaltspunkte für Verfassungstreue im Grundgesetz

F. Synthese der Erkenntnisse zu einer Konzeption staatsbürgerlicher Verfassungstreue
Gefordertes Maß an Treue – Normative Qualität der Anforderungen – Gegenstand der geforderten Treue – Zwischenstand

G. Verfassungstreue im Einbürgerungsrecht

H. Resümee

Literatur- und Sachwortverzeichnis$-

Pressestimmen

»Pascal Langer versteht es außerordentlich gut, seine Leserschaft staatsphilosophisch zu inspirieren und dank seines sehr angenehmen Schreibstils regelrecht mitzureißen. [...] Gleichwohl gelingt dem Verfasser eine Ausarbeitung von außerordentlich hoher wissenschaftlicher Qualität, die ihre Stärken vor allem in der Staatsphilosophie ausspielt.« Prof. Dr. Björn Schiffbauer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2023

Themen

Verfassungstreue Einbürgerungsrecht Verfassungsschutz Grundgesetz Staatsphilosophie
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