Von der Parlamentssouveränität zur Verfassungssouveränität

Der britische Verfassungswandel am Beispiel des Human Rights Act 1998

2009. 358 S.
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ISBN 978-3-428-12764-1
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ISBN 978-3-428-52764-9
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ISBN 978-3-428-82764-0
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Beschreibung

Großbritannien durchläuft seit einigen Jahren einen tiefgreifenden Verfassungswandel, der mit konzeptionellen Veränderungen im britischen Institutionengefüge einhergeht und die ehemals "politische Verfassung" Großbritanniens kaum noch erkennen lässt. Das traditionelle Verfassungssystem der Parlamentssouveränität, das im Wesentlichen durch das Fehlen rechtlicher Bindungen des Gesetzgebers gekennzeichnet war, wird materiellrechtlich angereichert und zunehmend wertzentrierter. Elemente und Diskussionen, die aus dem deutschen oder US-amerikanischen Verfassungssystem bekannt sind, finden Eingang in britisches Verfassungsdenken. Ist Großbritannien auf dem Weg zu einem System der "Verfassungssouveränität"?

Ausgehend von einer Analyse des traditionellen Verfassungsverständnisses untersucht die Autorin die aktuellen Veränderungen im Verhältnis der Judikative zur Legislative exemplarisch anhand des Human Rights Act 1998, der die Grundrechte der EMRK in britisches Recht transformiert und die Gerichte im Blick auf die Grundrechtskonformität von Parlamentsgesetzen mit einem Prüfungsrecht (wenngleich nicht mit einer Verwerfungskompetenz) ausstattet. Hierbei wird deutlich, wieviel legitimatorische Kraft das Konzept der Parlamentssouveränität trotz fortschreitender Verrechtlichung der britischen Verfassung weiterhin entfaltet.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführung in die Thematik der Arbeit - Parlamentssouveränität und Verfassungssouveränität - Einführung in Besonderheiten der britischen Verfassungsordnung - 1. Teil: Das traditionelle Verfassungsverständnis - Die Zeit der richterlichen Unterwürfigkeit: Prägende Komponenten des traditionellen Verfassungsverständnisses - Das traditionelle Verfassungsverständnis und das Verhältnis der Judikative zur Legislative - Zusammenfassende Betrachtung zum "traditionellen Verfassungsverständnis" - 2. Teil: Die Einführung des Human Rights Act 1998 - Großbritannien auf dem Weg zur Verfassungssouveränität?: Der Human Rights Act 1998 - Die Wandlung des traditionellen Verfassungsverständnisses durch den Human Rights Act 1998 - Verschiebungen in der Gewaltenteilung zwischen Judikative und Legislative durch den Human Rights Act 1998 - Zwischenbetrachtung: Das neue Verfassungsverständnis und das Konzept des constitutional dialogue - 3. Teil: Die Gegenbewegung der judicial deference? - Der Human Rights Act 1998 in der praktischen Anwendung: Zur Entwicklungsgeschichte der judicial deference - Judicial deference in der jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung - Abschließende Betrachtung - Zusammenfassung und Ausblick - Anhang - Literaturverzeichnis - Sach- und Personenregister

Pressestimmen

»Das auch sprachlich sehr ansprechende Buch erläutert dem Leser das zentrale, für deutsche Rechtswissenschaftler gleichermaßen fremd anmutende wie interessante Konzept der Parlamentssouveränität, analysiert fundiert die Probleme, die sich im Zusammenhang mit dem Human Rights Act 1998 für die Rechtsordnung ergeben, und kommt zu abgewogenen Ergebnissen. Jedem, der sich über diese zentrale Entwicklung im britischen Verfassungsrecht informieren möchte, kann das Buch uneingeschränkt zur Lektüre empfohlen werden.« Veith Mehde, in: Die Öffentliche Verwaltung, 24/2009

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