Rechtsprobleme der Allgemeinen Wehrpflicht im deutschen Verfassungs- und Europarecht
Beschreibung
Die Wehrpflicht besteht in der Bundesrepublik Deutschland seit über 50 Jahren. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist sie zunehmend in die politische und juristische Diskussion geraten. Nach einem Blick auf die historische Entwicklung der Wehrpflicht bis in die jüngere Vergangenheit beleuchtet Uwe Tetzlaff die Problematik des militärischen Pflichtdienstes im Hinblick auf Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte des Grundgesetzes sowie auf Rechtspositionen des europäischen Gemeinschaftsrechts. Dabei erweist sich vor allem die Befolgung des Gebotes der Wehrgerechtigkeit durch Gesetzgebung und Verwaltung als zweifelhaft. Auch sorgt die einseitige verpflichtende Heranziehung von Männern zum Wehrdienst für Konflikte mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Die historische Entwicklung der Wehrpflicht: Antike - Vom Mittelalter zur Französischen Revolution - Von der Französischen Revolution bis zum Ersten Weltkrieg - Zwischenkriegszeit, Zweiter Weltkrieg - Seit der Nachkriegszeit - 2. Kapitel: Die Wehrpflicht als Freiheitsproblem: Verletzung der Menschenwürde?: Schutzbereich: Begriff der Menschenwürde - Ansatzpunkte für eine Menschenwürdeverletzung - Schutzpflicht des Gesetzgebers - Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit - Weitere Freiheitsrechte: Persönliche Freiheit - Glaubens- und Gewissensfreiheit - Meinungsfreiheit - Schutz von Ehe und Familie - Versammlungsfreiheit - Vereinigungsfreiheit - Freizügigkeit - Berufsfreiheit - Unverletzlichkeit der Wohnung - Petitionsrecht - Allgemeine Handlungsfreiheit - Rechtfertigung des Eingriffs: Kein Bezug auf einzelne Grundrechte - Vereinfachte Rechtfertigung durch Grundpflichtenstatus - Die Wehrpflicht als entgegenstehendes Verfassungsgebot - Grundrechtsschranken - Verhältnismäßigkeitsprinzip - 3. Kapitel: Die Wehrpflicht als Gleichheitsproblem: Die Wehrpflicht und der Allgemeine Gleichheitssatz: Bedeutung des allgemeinen Gleichheitssatzes - Problem der Einberufungslücken - Entscheidung des VG Köln vom 21.4.2004 - Urteil des BVerwG vom 19.1.2005 - Eigene Ansicht - Die Wehrpflicht und die Gleichberechtigung der Geschlechter: Bedeutung des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG - Art. 12a Abs. 1 i.V.m. Art. 12a Abs. 4 S., 2 GG als verdrängende Sonderregelung? - Verhältnismäßigkeit von §§ 3, 1 WPflG - Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 gleichzeitig als Verstoß gegen Art. 79 Abs. 3 GG? - Europarechtliche Dimension des Gleichheitsproblems: Anknüpfungspunkte im Europarecht - Primärrechtliche Grundlagen - Ausnahmetatbestände im Primärrecht - Sekundärrechtliche Grundlagen - Zusammenfassende Thesen - Literaturverzeichnis, Anhang, Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Wer etwas über die Wehrpflicht in den Staaten der Welt und ihren gegenwärtigen Zustand in der Bundesrepublik Deutschland erfahren will und umfassende rechtliche Erörterungen nicht scheut, der greife zu diesem Buch! [...] Das übersichtlich gegliederte und mit wissenschaftlicher Breite und Sorgfalt erarbeitete Werk sei allen mit Fragen der Allgemeinen Wehrpflicht befassten, vor allem aber denen zur Bereicherung ihres Wissens empfohlen, die Entscheidungen zur Wehrpflicht vorzubereiten oder zu treffen haben.« Wolfgang Boehm-Tettelbach, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, 3/2010
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