Vom quantitativen zum qualitativen Datenschutz

Leitbildwandel im Datenschutzrecht

2018. 308 S.
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ISBN 978-3-428-15389-3
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Beschreibung

Diese Arbeit identifiziert die verschiedenen Leitbilder, die für den Erlass und die Reform des allgemeinen Datenschutzrechts auf Bundesebene maßgeblich wurden: Rationalisierung, Privatsphäre, Sicherheit, Systemdatenschutz und e-Privacy. Sie veranschaulicht die Veränderung der verfassungs- sowie europarechtlichen und technischen Ausgangsbedingungen, die den jeweiligen Leitbildwandel bedingten. Es wird ein grundlegender Wandel des Anspruchs an die gesetzgeberische Regulierung von Datenverarbeitungstechnologien, -tätigkeiten und -verfahren aufgezeigt: Galt zunächst der Schutz des Einzelnen vor dem Einsatz von Datenverarbeitungstechniken durch Dritte als primäres Ziel der Datenschutzgesetzgebung, bildet dieses mittlerweile die grundrechtskonforme Ausgestaltung der Datenverarbeitungstechnik. Insoweit kann das Verständnis von Recht und Technik inzwischen als kooperativ beschrieben werden.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung: Ausgangsthesen, Begrifflichkeiten und Gang der Untersuchung

2. Leitbilder im Datenschutzrecht

Ein Definitionsversuch – Funktionen von Leitbildern – Dogmatische und rechtswissenschaftliche Kategorisierung von Leitbildern – Genese und Wandel gesetzgeberischer Leitbilder für den Datenschutz

3. BDSG 1977: Rationalisierung vs. Privatsphärenschutz

Verfassungsgerichtliche Grundentscheidungen – Vorarbeiten der Landesgesetzgeber – Gesetzgebungsprozess des BDSG 1977 – Leitbilder des BDSG 1977: Ausgangspunkt für einen quantitativen Datenschutz

4. Reform des BDSG 1977: Sicherheit vs. informationelle Selbstbestimmung

Der gesetzgeberische Reformdiskurs bis 1983 – Informationelle Selbstbestimmung als verfassungsrechtliches Leitbild – Datenschutz zwischen Sicherheit und informationeller Selbstbestimmung

5. Europäisierung des Datenschutzes und Ausdifferenzierung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts: Markt und Systemdatenschutz als Leitbilder

Kontext des gemeinschaftsrechtlichen Datenschutzes – Der Gesetzgebungsprozess der RL 95/46/EG – Datenschutzstandard der RL 95/46/EG: Ausgangspunkt für ein qualitatives Datenschutzrecht? – Reform des BDSG 1990: insbesondere Rezeption qualitativer Datenschutzansätze des Gemeinschafts-, des Telekommunikations- sowie des Telemedienrechts – Markt und Systemdatenschutz als Datenschutzleitbilder

6. E-Privacy als neues Datenschutzleitbild

Das Mittelstandsentlastungsgesetz I – Die Datenschutznovellen I und III: Scoring – Die Datenschutznovelle II: Datenschutzaudit, Adresshandel und Beschäftigtendatenschutz – Fazit – Gesetzesinitiativen für einen qualitativen Datenschutz im Netz? – Das Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – E-Privacy als neues Datenschutzleitbild

7. Die DS-GVO: Ausdruck bzw. Ausgangspunkt eines datenschutzrechtlichen Leitbildwandels?

Revision des europäischen Datenschutzrechts: rechtlicher und politischer Kontext – Das Gesetzgebungsverfahren der DS-GVO – Konsequenzen der DS-GVO für das Datenschutzleitbild des Bundesgesetzgebers – Fazit

8. Synthese

Verfassungsrechtliche Vorgaben: Von der Sphärentheorie über die informationelle Selbstbestimmung zur Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Unionale Vorgaben: Von der RL 95/46/EG zur DS-GVO – Konkurrenz datenschutzrechtlicher Leitbilder – Leitbilder im Datenschutzrecht

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Wer sich vertieft mit der Entwicklungsgeschichte des Datenschutzrechts in Deutschland beschäftigen möchte, der wird in dieser Arbeit fündig.« Dr. Christian Geminn, in: Zeitschrift für Datenschutz, 11/2018

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