Verweisungen in formellgesetzlichen Rechtsnormen auf andere formellgesetzliche Rechtsnormen

Materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen

2019. 164 S.
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ISBN 978-3-428-15798-3
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ISBN 978-3-428-85798-2
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Beschreibung

Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden in der Arbeit systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behördliche und gerichtliche Entscheidungen. Es zeigt sich, dass viele dieser Fragen allgemeiner Natur sind. So sind die Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen zumeist aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht wohlbekannt. Häufig sind sie sogar Folge von Verweisungen, ohne dass dieser Zusammenhang in besonderer Weise herausgearbeitet wird. In der Arbeit wird er anhand zahlreicher Beispiele anschaulich erläutert, die insbesondere aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltungs-, Sozial- und Steuerrecht stammen.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung und Fragestellungen

II. Materiell-rechtliche Auswirkungen von Verweisungen auf die Auslegung und Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm

Grundlagen der Gesetzesauslegung bei Verweisungen – Feststellung der Existenz von Verweisungen durch Auslegung – Insbesondere Bedeutung des Regelungsziels von Ausgangs- und Bezugsnorm – Insbesondere Verweisungen unter Beteiligung von Rechtsnormen aus übergeordnetem Recht bzw. anderen Rechtsordnungen

III. Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm

Grundlagen der Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm – Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Behörden – Überprüfung der Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Gerichte

IV. Folgerungen für Fälle fehlerhafter (»verunglückter«) Verweisungen

V. Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister

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