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Vertragsschluss und Vertragsbindung bei Verbraucherverträgen

Zugleich eine Untersuchung der Schutzmechanismen bei Internetgeschäften anhand von § 312j Abs. 2 bis 4 BGB

Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 459
2016. 335 S.
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ISBN 978-3-428-14996-4
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ISBN 978-3-428-84996-3
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Beschreibung

Durch die zunehmende Verbreitung des Versandhandels über das Internet hat sich gleichzeitig das Problem der Kostenfallen entwickelt. Eine Vielzahl von Verbrauchern ist davon betroffen. Darüber hinaus entstehen jedes Jahr Schäden in Millionenhöhe. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie wurde explizit zum Schutz vor Kostenfallen § 312j Abs. 3 und 4 BGB erlassen. Die Vorschrift ist auf Verbraucherverträge anzuwenden und geht nur dann von einem wirksamen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr aus, wenn die Gestaltungsvorgaben hinsichtlich eines deutlichen Hinweises auf die Entgeltlichkeit einer Dienstleistung eingehalten worden sind.

Im Rahmen der Untersuchung werden zum einen Schwachstellen des § 312j Abs. 3 und 4 BGB sowie grundlegende Probleme des Verbraucherschutzrechts aufgezeigt, die zugleich Auswirkungen auf das Problem der Kosten- bzw. Abonnementfallen haben. Eine stetige Fortentwicklung des Verbraucherschutzrechts ist unabdingbar.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Grundlagen

Vertragsschluss im Internet – Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr – Schutzinstrumente bei Online-Verträgen – Ergebnis und Bewertung Teil 1

2. Internetspezifisches Problem: Kostenfalle

Kosten- und Abonnementfallen – Ungelöste Probleme nach bisheriger Rechtslage – Wettbewerbsrechtliche Einordnung der Kostenfallenproblematik – Ergebnis Teil 2

3. Neuregelung § 312j Abs. 2 bis 4 BGB

Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen – Rechtsdogmatische Einordnung des § 312j Abs. 4 BGB – Kritische Würdigung des § 312j Abs. 3 und 4 BGB – Ergebnis Teil 3

4. Auswirkungen und Perspektiven

Ausblick – Reformbedürftigkeit und Alternativen – Ergebnis Teil 4

5. Ergebnis und Zusammenfassung

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Pressestimmen

»Ohne den Blick für das Detail zu verlieren, erörtert die Autorin die systematischen Zusammenhänge zwischen den klassischen Schutzinstrumenten des deutschen Zivilrechts und der speziellen Einzelfallregelung mit europarechtlichem Hintergrund. Das Werk ist gleichermaßen lesenswert für Vertreter der Rechtswissenschaft und der Rechtspraxis.« Tanya Stariradeff, in: MultiMedia und Recht, 2/2017

Themen

Verbraucherschutz Kostenfalle Internet
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