Vertragsscheitern und Rückabwicklung

Schuldrechtliche Verträge sind Instrumente der Planung und Risikoverteilung. In dieser Funktion müssen sie sich auch und gerade dann bewähren, wenn die Vertragsbeziehung - aus welchen Gründen auch immer - nicht wie vorgesehen abgewickelt werden kann, wenn der Vertrag also »scheitert«. Auch die Rückabwicklung erbrachter Leistungen im Fall des Vertragsscheiterns steht im Dienst der Risikobewältigung. Um eine sinnvolle Rechtsvereinheitlichung auf diesem Gebiet zu ermöglichen, reicht es nicht, dogmatische Figuren in ihren Eigengesetzlichkeiten zu betrachten; vielmehr muss die zugrunde liegende Risikoverteilung offengelegt und ausgewertet werden.

Der Autor untersucht auf rechtsvergleichender Basis die Rückabwicklungsmechanismen in zwei sehr unterschiedlichen staatlichen Rechtsordnungen (dem deutschen und englischen Recht), einem internationalen Übereinkommen (dem UN-Kaufrecht) und zwei neueren Vereinheitlichungstexten (den Unidroit Principles und ihrem von der sog. Lando-Kommission erarbeiteten europäischen Pendant).

Die Rückabwicklungsregime, die die einzelnen Rechtsordnungen kennen, werden dabei einerseits in ihren dogmatischen Zusammenhängen dargestellt, andererseits aber auch im Hinblick auf die verschiedenen Fallgruppen des Vertragsscheiterns untersucht: Gründe des Vertragsscheiterns und Durchführung der Rückabwicklung lassen sich nicht trennen, da erst ihr Zusammenspiel die Risikoverteilung ergibt. Dabei zeigt sich zum einen, dass an dem Bild des englischen Rechts, das in der deutschen Literatur weithin verbreitet wird, eine Reihe von Korrekturen angebracht sind. Zum anderen lassen sich an den Regelungen der Einheitstexte zahlreiche Mängel und Unklarheiten feststellen, die ihre Eignung für die Praxis in Frage stellen.