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Vertragsgestaltung bei komplexen Verträgen des Staates mit Privaten
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1444
2021. 8 Tab., 5 Abb.; 307 S.
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ISBN 978-3-428-15802-7
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ISBN 978-3-428-55802-5
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Beschreibung

Vertragsgestaltung ist ein praktisch sehr relevantes Thema, das wegen der Justizorientierung in der Wissenschaft noch weitgehend stiefmütterlich behandelt wird. In dieser Untersuchung wird, zumindest für die besonders delikate Konstellation bei komplexen Kooperationen des Staats mit Privaten (ÖPP/PPP), Abhilfe geschaffen. Dabei gründet die Analyse auf einer fundierten Typisierung und Charakterisierung der Probleme solcher Projekte. Den theoretischen Rahmen liefert eine effizienzorientierte Studie institutionenökonomischer Ansätze, namentlich der Transaktionskostentheorie und der Prinzipal-Agenten-Theorie, rückversichert über die praxisorientierten Grundregeln der vertraglichen Risikoverteilung. So gelingt es praktische Formulierungsvorschläge für Standardprobleme der Vertragsgestaltung, wie Leistungsbestimmungen, Anpassungsmechanismen, Konfliktbeilegungsregeln, Informationsmechanismen und Kündigungsregeln zu finden. Diese werden auch aus den Erfolgsbedingungen erläutert.

Inhaltsübersicht

1. Entwicklungsinteresse und Methode
Entwicklung des Forschungsgegenstands – Gegenstand und Methode einer Untersuchung über Vertragsgestaltung
2. Problembestimmung
Der komplexe Vertrag: Kontext und Rahmenbedingungen – Public Private Partnership / Öffentlich-Private Partnerschaften – Einfluss von Begriff, Konzepten und Verfahren – Rekonstruktion des komplexen Vertrags aus den Erfolgsbedingungen der Kooperation
3. Systematische Lösungsansätze zu den Kernproblemen der komplexen Kooperation
Neue Institutionenökonomik – Risikoverteilung in der Vertragsgestaltung bei komplexen Kooperationen
4. Vertragliche Gestaltungsoptionen für komplexe Kooperationen
Grundstrukturen und Entwicklung der Vertragsgestaltung bei komplexen Kooperationen – Die leistungsorientierten Regelungen – Durchführungsbezogene allgemeine Regelungen – Kündigungsregelungen
5. Fazit
Zusammenfassung in Thesen und Schluss
Literatur- und Quellenverzeichnis
Ausgewertete Verträge
Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Bei der Weiterentwiklung einer derart verstandenen Verwaltungsgestaltungslehre werden Vertragspraxis und Rechtswissenschaft auf diese systematisierende Aufarbeitung komplexer Verträge mit großem Gewinn zurückgreifen können.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 10/2022

»Damit leistet die Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Fortentwicklung der Vertragsgestaltungslehre und insbesondere zur Funktionsweise einzelner Gestaltungsoptionen. Die Arbeit ist für jeden, der sich mit komplexen Verträgen des Staates mit Privaten beschäftigt, eine Grundlage und Fundgrube für alle Fragen der Vertragsgestaltung.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V., 4/2021

Themen

Vertragsgestaltung Public Private Partnership Verwaltungsverträge
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